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 Gesetzgeber (Legislative)Die Legislative (lat.: lex ,Gesetz‘ und ferre ,tragen‘, davon das PPP latum ,getragen‘; auch gesetzgebende Gewalt) ist in der Staatstheorie neben der Exekutive (ausführenden Gewalt) und Judikative (Rechtsprechung) eine der drei unabhängigen Gewalten. Die Legislative ist zuständig für die Beratung und Verabschiedung von Gesetzen (Gesetzgebung) im inhaltlichen und formellen Sinn sowie für die Kontrolle der Exekutive und der Judikative, in Österreich kontrolliert sie nur die Exekutive, die Judik ... OrdnungswidrigkeitEine Ordnungswidrigkeit in Deutschland ist eine geringfügige Verletzung der Rechtsregeln. Nach deutschem Recht ist eine Ordnungswidrigkeit eine Gesetzesübertretung (genau: eine rechtswidrige und vorwerfbare Handlung), für die das Gesetz als Ahndung eine Geldbuße vorsieht (§ 1 Abs. 1 des „Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten“ OWiG). Bei manchen Verstößen gegen die Straßenverkehrsordnung kann neben dem Bußgeld auch ein Fahrverbot von maximal drei Monaten verhängt werden. Der moderne Gesetzgebe ... RechtsgutDer Begriff des Rechtsguts, auch Schutzgut genannt, bezeichnet das rechtlich geschützte Interesse einzelner Menschen oder Rechtspersonen (Individualrechtsgüter) und der Gesellschaft als solcher (Universalrechtsgüter). Der Rechtsgutschutz ist Hauptaufgabe des Strafrechts. Verhältnis von Rechtsgut und Norm: Umstritten ist das Verhältnis von Rechtsgut und Rechtsnorm. Die (heute so nicht mehr vertretene) Ansicht vom formellen Rechtsgutsbegriff bestimmt das Rechtsgut allein aus dem Zweck der ... RichterEin Richter (Lehnübersetzung aus lat. rector 'Leiter', 'Führer') ist Inhaber eines öffentlichen Amtes bei einem Gericht, der – als Einzelrichter oder Mitglied eines Spruchkörpers – Aufgaben der Rechtsprechung wahrnimmt. Dabei soll er als neutrale Person unparteiisch Gerechtigkeit gegen jedermann üben. Um zu garantieren, dass nur neutrale Richter zur Entscheidung berufen sind, sehen die Verfahrensordnungen vor, dass Richter in bestimmten Fällen kraft Gesetzes vom Richteramt ausgeschlossen sind ... StaatsanwaltEin Staatsanwalt (StA) ist ein Beamter im höheren Justizdienst bei einer Staatsanwaltschaft und damit ein Organ der Rechtspflege. Staatsanwalt kann nur werden, wer als Volljurist die Befähigung zum Richteramt und zum höheren allgemeinen Verwaltungsdienst hat. Aufgaben: Der Staatsanwalt hat die Verfahrensherrschaft im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren (Vorverfahren): Ihm obliegt die rechtliche Würdigung des in der Regel von der Polizei ermittelten Sachverhaltes. Er entscheidet über den ... RechtsanwaltRechtsanwalt (in der Schweiz je nach Kanton auch Advokat, Fürsprecher und Fürsprech genannt; von germ. rehta, althochdeutsch reht: „richten“, anawalt: „Gewalt“) ist eine Berufsbezeichnung für einen juristischen Beistand. Aufgabe: Rechtsanwälte haben die Aufgabe, ihrem Auftraggeber mit rechtsstaatlichen Mitteln zu seinem Recht zu verhelfen. Zu diesem Zweck können sie jedermann beraten oder vertreten, soweit sie nicht zuvor in derselben Angelegenheit die Gegenseite beraten bzw. vertreten hab ... Mandat (Recht)Unter einem Mandat (von lateinisch ex manu datum „aus der Hand gegeben“) versteht man im Rechtswesen den Vertretungsauftrag, den ein Mandant seinem Rechtsanwalt erteilt. Mandate sind „imperativ“: Der Rechtsanwalt ist verpflichtet, ausschließlich die Interessen seines Mandanten zu vertreten und kann bei Zuwiderhandlung zur Rechenschaft gezogen werden. Das Mandat ist ein Auftrag zu sogenannten „Diensten höherer Art“, also zu einem Komplex von Dienstleistungen, die vom Anwalt selbständig geplant ... RechtsanwaltsvergütungAls Rechtsanwaltsvergütung bezeichnet man in Deutschland das Entgelt für das Tätigwerden eines Rechtsanwalts. Die Vergütung setzt sich aus Gebühren und Auslagen zusammen. Die Gebühren korrespondieren mit der Arbeitsleistung des Rechtsanwalts, die Auslagen decken bestimmte sächliche Aufwendungen des Anwalts ab. Die Rechtsanwaltsvergütung ist im Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) vom 5. Mai 2004 (BGBl I S. 717, 788) geregelt. Zuvor galt bis zum 30. Juni 2004 die Bundesrechtsanwaltsgebührenordn ... ProzesskostenhilfeÜber die Prozesskostenhilfe (PKH) (früher als „Armenrecht“ bezeichnet) kann gem. §§ 114 ff. ZPO einkommensschwachen Personen eine finanzielle Unterstützung zur Durchführung von Gerichtsverfahren gewährt werden. Prozesskostenhilfe kommt in Verfahren vor den Zivil-, Verwaltungs-, Arbeits- und Sozialgerichten in Betracht, wenn eine Verfahrenspartei nicht in der Lage ist, die Anwalts- und Gerichtskosten für den Prozess aufzubringen. In Strafverfahren kann nur Nebenklägern oder Adhäsionsklägern Pr ... Zivilprozessrecht (Deutschland)Das Zivilprozessrecht der Bundesrepublik Deutschland umfasst als Rechtsgebiet alle gesetzlichen Bestimmungen, die den formalen Ablauf von Zivilverfahren (Zivilprozesse) regeln. Es wird daher als formelles Zivilrecht bezeichnet, während das materielle Zivilrecht die inhaltliche Prüfung von Rechten und Ansprüchen betrifft (Entscheidung in der Sache). Weist der zu entscheidende Fall Auslandsbeziehung auf, sind die Regeln des autonomen Internationalen Zivilverfahrensrechts (IZVR) sowie europaweit ...
· Rechtsanwälte & Notare (10) · Rechts Infos (4) Links sortieren nach: Titel (A\D) Datum (A\D) Bewertung (A\D) Popularität (A\D) Rechtsanwälte & Fachanwälte bei anwaltssuche deBeschreibung: Rechtsanwälte & Fachanwälte bundesweit finden. Geprüfte und aktuelle Rechtsanwalt-Profile. Unverbindliche Kontaktaufnahme! Hinzugefügt am: 07.12.2011 Besucher: 2360 Bewertung: 7.00 (1 Stimme) Link bewerten Kategorie: Rechtsanwälte & Notare Berlin: BTR Mecklenburg Schneehagen Rechtsanwaltsgesellschaft mbHBeschreibung: BTR Mecklenburg & Kollegen ist ein eingespieltes bundesweit agierendes Netzwerk von Rechtsanwälten und Fachanwälten. Die Abkürzung BTR steht für Beratungs- und Treuhandring und ist Ausdruck dieses Netzwerkes. Als Mitglied der NEXIA Deutschland GmbH sind wir deutschlandweit mit weiteren Rechtsanwälten, Steuerberatern und Wirtschaftsprüfern verbunden! Hinzugefügt am: 07.12.2011 Besucher: 1967 Bewertung: 7.00 (1 Stimme) Link bewerten Kategorie: Rechtsanwälte & Notare Berlin: Notar Dr. Udo RodigBeschreibung: Notariat Dr. Udo Rodig: Schützenstraße 5, 10117 Berlin-Mitte. Langjährige Erfahrung vorwiegend in Beurkundungen des Handels- und Gesellschaftsrechts sowie von Immobilienverträgen! Hinzugefügt am: 07.12.2011 Besucher: 2096 Link bewerten Kategorie: Rechtsanwälte & Notare Berlin: Rechtsanwalt Dr. Volker HennigBeschreibung: Tätigkeitsschwerpunkte: öffentliche Abgaben und Gebühren Arbeitsrecht Straßenverkehrsrecht Hinzugefügt am: 07.12.2011 Besucher: 1690 Link bewerten Kategorie: Rechtsanwälte & Notare Hamburg: Nittel | Fachanwälte rund um Ihr Vermögen auf nittel.coBeschreibung: Mathias Nittel und sein Team kümmern sich bundesweit um die rechtliche Seite des Vermögens privater und institutioneller Investoren. Anlegerschutz ist unsere Kernkompetenz - seit Jahren vertreten wir Anleger mit großem Erfolg gegen Banken, Versicherungen, andere Finanzdienstleister und Berater! Hinzugefügt am: 25.10.2014 Besucher: 1572 Link bewerten Kategorie: Rechtsanwälte & Notare Leonberg & Stuttgart: Flegl Rechtsanwälte | Fachanwälte in Leonberg und StuttgartBeschreibung: Onlineauftritt einer Anwaltskanzlei aus Baden-Württemberg! Hinzugefügt am: 11.05.2013 Besucher: 1643 Bewertung: 7.00 (1 Stimme) Link bewerten Kategorie: Rechtsanwälte & Notare München: Prof. Dr. Thieler - Prof. Dr. Böh - Thieler - Seitz Rechtsanwaltsgesellschaft mbH auf www.rechtsanwalt-thieler.deBeschreibung: Die Kanzlei ist seit Jahrzehnten im Schwerpunkt im Kapitalanlagerecht tätig. Betroffene Anleger erhalten kompetente Beratung in den verschiedenen Rechtsgebieten. Der Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht hat in langjähriger Tätigkeit zahlreiche Anleger gegenüber Banken und Finanzdienstleistern vertreten! Hinzugefügt am: 13.06.2012 Besucher: 1637 Bewertung: 7.00 (1 Stimme) Link bewerten Kategorie: Rechtsanwälte & Notare Neckargemünd u.a.: Nittel & Minderjahn | Rechtsanwälte Partnerschaft mbBBeschreibung: Kanzlei Nittel macht Schadenersatz für Anleger gegen Volks- und Raiffeisenbanken und Sparkassen geltend! Hinzugefügt am: 17.06.2016 Besucher: 1560 Link bewerten Kategorie: Rechtsanwälte & Notare Recht auf wikipedia.orgBeschreibung: Recht im Internet-Lexikon Wikipedia! Hinzugefügt am: 07.06.2010 Besucher: 1389 Bewertung: 8.00 (1 Stimme) Link bewerten Kategorie: Rechts Infos Rechtnews & -foren auf juraforum.deBeschreibung: Seite mit aktuellen Rechtnews und umfangreichen Rechtsforen! Hinzugefügt am: 13.06.2012 Besucher: 1420 Bewertung: 7.00 (1 Stimme) Link bewerten Kategorie: Rechts Infos
Akuelle Urteile aus dem Verwaltungsrecht (Franzi, 19.03.2021) Merkblatt der Handelskammer Hamburg zum Kaufrecht (Lan-Top, 13.03.2020) Häufig gestellte Fragen zum Strafrecht (Billi-23, 12.02.2021) Rechtliche Informationen für Asylbewerber (Bernd, 08.04.2019) Arbeitsrecht in der New Economy (KlausP, 17.06.2016) Bücherecke einrichten (Franzi, 04.01.2015) Aktuelle Text-Sammlung zum Reiserecht (PeterMeyer, 11.05.2015) Online-Kurs zum Wirtschaftsrecht (Peter, 16.07.2015) Urheberrechtsverletzungen in News-Portalen (HarryB, 03.12.2017) Rechttipps für Studium und Weiterbildung (EmilioK, 07.06.2015)
Das klingt alles sehr schön mit dieser Schutzverordnung und trotzdem passieren Dinge wo du dich als normaler Mensch fragst, wie geht das?
Ich bin seit Jahren bei Vodafone und der Kabelanschluss i ... (Otto76, 13.03.2020)
Und am 8 Tag schuf Gott den Rechtsanwalt.
Wer mal in Paris und sich auch den Louvre angesehen hat wird dort auch ein Steinsäule, die Säule des Hammurabi, mit Gesetzestexten bemerkt haben.
Auf ih ... (Otto76, 13.02.2020)
Es ist immer wieder erstaunlich womit Gerichte sich so beschäftigen.
So wurde gerichtlich festgestellt, dass das Kfz-Kennzeichen \"HH 1933\" sittenwidrig ist.
Und was ist mit „AM 1954“ ??
htt ... (Otto76, 16.01.2020)
Und?
Was hat dieses Gesetz gebracht?
Abeitsbeschaffungsmassnahme für Rechtsanwälte?
Hat also funktioniert…. (Otto76, 25.06.2019) Hier gibt es immer wieder Infos zu aktuellen Urteilen:
https://www.e-recht24.de/news/urheberrecht/ (KlausP, 03.12.2017) Hier gibt es auch viele hilfreiche Infos zum Thema Anwalt für Familienrecht:
https://www.anwalt.org/fachanwalt-familienrecht/ (Dieter, 13.10.2017) Nee - die werden doch ständig aktualisiert:
https://www.adac.de/reise_freizeit/ratgeber_reisen/reiserecht/ (Lan-Top, 23.08.2016) Jeder der selbstständig tätig ist, wird über kurz oder lang an die Haftung im Schadensfall (Schlechtleistung) nachdenken. Experten sich einig, dass nur eine Berufshaftpflicht hier einen ausreichenden ... (Maddin202020, 21.08.2015) Ich kann nur jedem der im Onlinebereich geschäftlich tätig wird, wärmsten empfehlen, sich mit rechtlicher Materie hinreichend auseinander zusetzen. Gerade wer einen Onlineshop betreibt, sollte sich hi ... (nagalfarius, 13.04.2015) Das mag jetzt etwas schnoddrig klingen, aber ich sage immer eBay.
Und wenn du mal deinen Blick hierhin wenden möchtest......
http://www.ebay.de/sch/i.html?_odkw=&_osacat=171377&_trksid=p2045573.m5 ... (Otto76, 19.04.2014)
Bundesverwaltungsgericht bestätigt langjährige Rechtspraxis für Anerkennung von Conterganschäden (PR-Gateway, 10.07.2025)Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig hat in seinem gestrigen Urteil die bisherige Rechtspraxis der Conterganstiftung bei der Anerkennung von Conterganschäden bestätigt. Danach setzt eine Anerkennung als contergangeschädigte Person bei mehreren in Frage kommenden Ursachen für eine körperliche Fehlbildung voraus, dass Contergan die wahrscheinlichste Schadensursache ist. "Damit ist Rechtssicherheit geschaffen und unsere jahrelange Praxis bei der Anerkennun ... Neue Luft- und Klimatechnik im Kernsanierungsprojekt des Kepler-Gymnasiums in Tuebingen (PR-Gateway, 09.07.2025)Tübingen. Altbau-Charme mit neuer moderner Technik. Nach einer Modernisierung mit einer Bauzeit von drei Jahren, wurde das denkmalgeschützte Schulgebäude wieder seiner Bestimmung übergeben. Schüler*Innen und Lehrer*Innen des Kepler-Gymnasiums freuen sich nun den Gründerzeitenbau, mit seiner speziellen Atmosphäre nutzen zu können. Ziele der Sanierung waren die modernen Anforderungen an Technik, Nutzbarkeit, Akustik- und Luftqualität im Gebäude und in den Klassenzimmern zu verbessern. ... 2.000 Euro sind die Grenze bei eBay & Co.! (PR-Gateway, 09.07.2025)Essen - Roland Franz, Geschäftsführender Gesellschafter der Steuerberatungskanzlei Roland Franz & Partner in Essen und Velbert, weist darauf hin, dass Finanzbeamte das Computerprogramm Webcrawler "Xpider" seit vielen Jahren nutzen, um auf eBay, Amazon und anderen Internetplattformen Schwarzhändler aufzuspüren. Täglich sind oder sollen tausende Internetseiten auf steuerlich relevante unternehmerische Aktivitäten durchleuchtet we ... Gericht mit Würfelfaktor: Arbeitsrecht wird zur Lotterie (PR-Gateway, 07.07.2025)Gericht mit Würfelfaktor: Wenn Arbeitsrecht zur Lotterie wird Ein außergewöhnlicher Fall vor dem LAG Düsseldorf bringt die Einigungsstelle mit einem überraschenden Ausgang ins Rollen. Bad Hersfeld / Düsseldorf, Juli 2025 - Mitten im festgefahrenen arbeitsrechtlichen Verfahren vor dem Landesarbeitsgericht Düsseldorf sorgte ein unerwarteter Vorschlag des Gerichts für Aufsehen: Die Entscheidung über den Vorsitz in einer Einigungsstelle sollte per Wür ... Anruf von 06967773904 - Informationen (PR-Gateway, 07.07.2025)In letzter Zeit mehren sich Berichte über Anrufe von der Nummer 06967773904. Viele Angerufene stellen sich dabei berechtigterweise Fragen wie: - Wer ruft mich an? - Was ist der Anlass des Anrufs? - Ist das seriös? - Was steckt dahinter? Hinter der Telefonnummer steht die DWG eG - Deutsche Wohnungsbaugenossenschaft mit Sitz in Großwallstadt. Als eingetragene Wohnungsbaugenossenschaft agiert die DWG eG seit über 25 Jahren ... Präzision trifft Performance - Professioneller 3D-Druck-Servicevvon PrintYourParts (PR-Gateway, 07.07.2025)Wenn Standard nicht ausreicht, kommt PrintYourParts ins Spiel. Wir sind Ihr spezialisierter Partner für professionellen 3D-Druck mit technischen Kunststoffen und Hochleistungspolymeren - perfekt für anspruchsvolle Anwendungen in Industrie, Maschinenbau, Medizintechnik oder Luft- und Raumfahrt. Was zeichnet PrintYourParts aus? Materialkompetenz: Von PA12, ASA, PC und ABS bis hin zu Hochleistungsmaterialien wie PEEK, ULTEM? (PEI) oder Carbon-verst ... Strukturierte Themenplanung für Pressemitteilungen mit KI (PR-Gateway, 07.07.2025)Mit KI-gestützter Themenplanung und Online-Pressemitteilungen die Sichtbarkeit im zweiten Halbjahr gezielt ausbauen Der Sommer bietet Freiräume, die sich ideal für die Planung der nächsten Kommunikationsschritte nutzen lassen. Während viele Unternehmen in den Sommermonaten ihre Öffentlichkeitsarbeit zurückfahren, entsteht Raum für strategische Planung: Themen sammeln, Redaktionspläne erstellen und Inhalte strukturieren. Wer jetzt vorausschauend plant, kann mit Hilfe von KI-Textassiste ... SOLIT Group AG: Raphael Scherer verstärkt als Chief Commercial Officer CCO das Führungsteam (PR-Gateway, 03.07.2025)Thomas Hellener wechselt in den Verwaltungsrat Tägerwilen, 03. Juli 2025 - Das Edelmetallunternehmen SOLIT Group AG erweitert seit Juni sein Managementteam mit Raphael Scherer in der Position des Chief Commercial Officer (CCO). Mit seiner langjährigen Branchenexpertise und strategischen Führungserfahrung wird er künftig die kommerziellen Aktivitäten des Unternehmens verantworten und das Wachstum im internationalen Edelmetallgeschäft gezielt vorantreiben. Der bisherige CCO und Mitgründ ... Dr. Sivan Xiwen Arzt-Brand erhält den Titel ''Große Marke Chinas'' – Stärkt Gesundheit Chinas mit Technologie (jacksmiths, 02.07.2025)Bei der Veröffentlichung der "Front Runner Project Member List" für die "Große Marke Chinas" 2025 Xiwen (China) United Pharmaceutical Co., Ltd. und ihre Kernmarke Dr. Sivan Xiwen Arzt haben sich bei der Veröffentlichung der "Front Runner Project Member List" für die "Große Marke Chinas" 2025 durch innovative Brüche im Gesundheitsbereich und ausgebaute Markenwerte unter zahlreichen konkurrierenden Unternehmen hervorgetan und einen Platz auf der Liste der "Großen Ma ... Wirtschaftlicher Erfolg durch Digitalisierung: So geht's! (PR-Gateway, 01.07.2025)Ohne Digitalisierung geht es nicht mehr. Die Übertragung analogen Datenmaterials in digitale Formate ermöglicht Unternehmen jeder Branche und Größe ein effizienteres Arbeiten. Sie optimiert Prozesse, schafft die Grundlage für neue Geschäftsmodelle und fördert Innovationen. Dementsprechend vielfältig profitiert die Arbeitswelt von den fortschreitenden Technologien - und scheint dennoch desinteressiert. Nur gut ein Drittel aller deutschen Betriebe verfolgt nach eigenen Angaben eine gez ...
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