 Tipp: Anwalts Hotline
|
|
|
Who's Online
|
|
Zur Zeit sind 42 Gäste und 0 Mitglied(er) online.
Sie sind ein anonymer Besucher. Sie können sich hier anmelden und dann viele kostenlose Features dieser Seite nutzen!
|
|
Online Werbung
|
|
|
Rechts-Portal Rubriken
|
|
|
Rechtsschutz für Firmen
|
|
|
Haupt - Menü
|
|
|
Scheidungstipps & -tricks!
|
|
|
Terminkalender
|
|
|
Seiten - Infos
|
|
|
Wichtige Web-Links
|
|
|
Online WEB Tipps
|
|
|  |
|
Lexikon bei RechtsPortal-24/7.de
|
|
|
Prozesskostenhilfe
Über die Prozesskostenhilfe (PKH) (früher als „Armenrecht“ bezeichnet) kann gem. §§ 114 ff. ZPO einkommensschwachen Personen eine finanzielle Unterstützung zur Durchführung von Gerichtsverfahren gewährt werden. Prozesskostenhilfe kommt in Verfahren vor den Zivil-, Verwaltungs-, Arbeits- und Sozialgerichten in Betracht, wenn eine Verfahrenspartei nicht in der Lage ist, die Anwalts- und Gerichtskosten für den Prozess aufzubringen.
In Strafverfahren kann nur Nebenklägern oder Adhäsionsklägern Prozesskostenhilfe gewährt werden. Die Prozesskostenhilfe trägt der Staat. Sie ist eine spezialgesetzlich geregelte Einrichtung der Sozialhilfe im Bereich der Rechtspflege und dient der Umsetzung der Rechtsschutzgleichheit. In bestimmten Verfahren nach dem FamFG wird die Prozesskostenhilfe als Verfahrenskostenhilfe (VKH) bezeichnet.
Voraussetzungen:
Prozesskostenhilfe kann nach § 114 S. 1 ZPO jeder Partei in einem gerichtlichen Verfahren gewährt werden. Typischerweise sind dies der Kläger und der Beklagte. Aber auch Nebenintervenienten, oder (in speziellen Verfahren) Antragstellern oder Antragsgegnern, Gläubigern und Schuldnern kann Prozesskostenhilfe gewährt werden. Neben natürlichen Personen können auch juristische Personen (vgl. § 116 ZPO) Prozesskostenhilfe erhalten, allerdings unter wesentlich engeren Voraussetzungen. Eine Gewährung an Ausländer oder Staatenlose ist möglich. Dies gilt allerdings nur für die Rechtsverfolgung vor deutschen staatlichen Gerichten. Für grenzüberschreitende Verfahren innerhalb der Europäischen Union gelten die Regelungen in §§ 1076 bis 1078 ZPO.
Die Prozesskostenhilfe muss beim jeweils zuständigen Gericht beantragt werden. Das bedeutet, dass der Antrag an das Gericht zu richten ist, bei dem der Prozess anhängig ist oder bei dem er anhängig gemacht werden soll. Neben der Bedürftigkeit, die anhand einer Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse zu belegen ist, werden auch die Erfolgsaussichten des zu führenden Prozesses einer summarischen gerichtlichen Vorprüfung unterzogen. Prozesskostenhilfe wird nur bei hinreichender Erfolgsaussicht gewährt. Hat die Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung nur zum Teil hinreichende Aussicht auf Erfolg, werden auch nur insoweit die Prozesskosten übernommen. Darüber hinaus darf die Rechtsverfolgung nicht mutwillig erscheinen. Das bedeutet, es muss sich um ein Verfahren handeln, das eine nicht bedürftige, verständige Person in gleicher Weise führen würde.
Für den außergerichtlichen Bereich wird (außer in den Bundesländern Bremen und Hamburg) anstelle der PKH Beratungshilfe nach dem Beratungshilfegesetz (BerHG) gewährt. Als Faustregel kann gelten, dass jemandem (Kläger wie Beklagtem) die Prozesskostenhilfe verwehrt wird, wenn nach Aktendurchsicht der Richter glaubt, dass die Gegenseite gewinnt.
(Zitiert zum Thema Prozesskostenhilfe aus Wikipedia.org, der Text beruht auf dem Wikipedia-Artikel https://de.wikipedia.org/wiki/ aus der freien Enzyklopädie Wikipedia unter der Doppellizenz GNU-Lizenz für freie Dokumentation und Creative Commons CC-BY-SA 3.0 Unported (Kurzfassung). In der Wikipedia ist eine Versionsgeschichte / Liste der Autoren verfügbar. Bearbeitungsstand vom 07.12.2011.)
[ Zurück ]
RechtsPortal 24/7 LexikonLexikoneintrag bei RechtsPortal-24/7.de / RechtsPortal 24/7 - Recht News & Recht Infos! - (4.041 mal gelesen) |
|
| Diese Videos bei RechtsPortal-24/7.de könnten Sie auch interessieren: |
Rechtsanwalt Dr. Ralf Glandien zu Mietpreisen, Mieterhö ...
 | Arbeitsrecht aktuell: Fragen und Antworten zum Thema Ab ...
 | YouTube und GEMA einigen sich - was bedeutet das für di ...
 |
|
|
| Diese Fotos bei RechtsPortal-24/7.de könnten Sie auch interessieren: |
Rosenburg-Wanderausstellung-Berlin-Landge ...
 | Rosenburg-Wanderausstellung-Berlin-Landge ...
 | Bundesverwaltungsgericht-Leipzig-120915-D ...
 | | |
|
| Diese News bei RechtsPortal-24/7.de könnten Sie auch interessieren: |
 TAP.DE Customer Day: Aufklärung in Sachen DSGVO & Digitalisierung (PR-Gateway, 17.04.2018)
München, 17. April 2018 - Auch in diesem Jahr lädt das IT-Beratungsunternehmen TAP.DE Solutions seine Kunden und Partner zu einem Kundenevent nach Nürnberg ein. Am 19./ 20. Juni dreht sich im Nürnberger Hilton Hotel am Valznerweiher alles um die aktuellen Herausforderungen in der IT - vor allem im Kontext der DSGVO und den Digitalisierungsanforderungen aber auch MDM und Windows10 im Mittelstand.
Wie immer beinhaltet die Agenda des zweitägigen Events sowohl praxisnahe als auch visionäre ...
Personalwirtschaftliche Abläufe digital transformieren (PR-Gateway, 17.04.2018)
Messe Zukunft Personal Stuttgart & Hamburg. DATEV präsentiert Lösungen für medienbruchfreie Prozessketten
(Mynewsdesk) Nürnberg, 17. April 2018: Wie viele gesellschaftliche Bereiche durchläuft die Personalwirtschaft derzeit eine Entwicklung hin zu mehr Digitalisierung und zunehmender Automatisierung von Verwaltungsprozessen. Dazu müssen Software-Lösungen noch besser miteinander v ...
Wie IT-Unternehmer 'Deal Killer' im Unternehmens-zu und -verkauf vermeiden können (PR-Gateway, 17.04.2018)
(Mynewsdesk) IT-Unternehmen geht es z.Zt. i.d.R. sehr gut. Wenn Sie alle nur noch ausreichend Personal hätten sogar sehr gut.
Diese gute Ausgangslage führt dazu, dass strategische Zukäufer gezielt Softwareunternehmen suchen , um schneller und gezielter zu wachsen.
Ein weiterer Trend, der Zeitpunkt einer notwendigen Nachfolgeregelung für IT-Unternehmen die in den 90-er Jahren gegründet wurden, sofern kein Nachwuchs intern oder extern gefunden wurde, wird immer ...
Bundeskartellamt verhängt Bußgelder in Millionenhöhe wegen illegaler Absprachen (PR-Gateway, 17.04.2018)
Bundeskartellamt verhängt Bußgelder in Millionenhöhe wegen illegaler Absprachen
Wegen der gemeinsamen Kalkulation von einheitlichen Bruttorpreisempfehlungen hat das Bundeskartellamt Bußgelder in Höhe von insgesamt ca. 23 Millionen Euro verhängt.
Wie das Bundeskartellamt mit Fallbericht vom 16. März 2018 mitteilt, hat die Behörde mit Entscheidung vom 21. Februar 2018 gegen zehn Unternehmen und einen persönlich Betroffenen aus der Sanitär-, Heizung- und Klimabranche (SHK) Bußgelder ...
Jürgen Trittin, Grünen-Politiker: Die Luftschläge gegen Syrien sind völkerrechtswidrig - der 'Applaus der Bundesregierung ist unerträglich'! (RechtsPortal-24-7, 17.04.2018)
Jürgen Trittin zu den Luftschlägen der USA, Frankreichs und Großbritanniens gegen Syrien:
Düsseldorf (ots) - Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin hat die Luftschläge der USA, Frankreichs und Großbritanniens gegen Syrien als völkerrechtswidrig kritisiert.
"Man sollte nicht auf die massive Verletzung des Kriegsvölkerrechts einfach mit völkerrechtswidrigen Luftangriffen antworten", sagte Trittin der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagausgabe).
...
Kündigung: Lohnt es sich, zu einem Anwalt zu gehen? (PR-Gateway, 16.04.2018)
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen.
Vor dem Arbeitsgericht gibt es keinen "Anwaltszwang." Gegen eine Kündigung kann man sich auch allein mit einer Kündigungsschutzklage wehren. Doch macht das Sinn? Und: Wann lohnt es sich, die Klage von einem Anwalt oder Fachanwalt für Arbeitsrecht führen zu lassen? Antworten hat Arbeitsrechtler und Kündigungsschutz-Experte Alexander Bredereck.
Bei Kündigungsschutzklagen geht es um sehr viel. Der Arbei ...
Kanzlei Cronemeyer & Grulert Rechtsanwälte mit neuer Homepage online (PR-Gateway, 16.04.2018)
www.cronemeyer-grulert.de
Die Kanzlei Cronemeyer & Grulert Rechtsanwälte ist eine persönlich geführte Sozietät in Hamburg, die sich auf Entertainment-, Urheber- und Medienrecht spezialisiert hat und zu den renommiertesten Kanzleien in Deutschland zählt. Zu ihren Mandanten gehören bekannte internationale und nationale Künstler, Sportler, Politiker sowie Film- und Fernsehproduzenten. Darüber hinaus vertritt und berät die Kanzlei Unternehmen und Einzelpersonen im Marken-, Film-, Sport-, Vera ...
Aufhebungsvertrag: Wann lohnt es sich, einen Anwalt zu beauftragen? (PR-Gateway, 13.04.2018)
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen
Der Inhalt eines Aufhebungsvertrags ist Verhandlungssache: Der Arbeitgeber schlägt den Vertragstext vor, er muss so nicht stehen bleiben. Ein Arbeitnehmer, der geschickt verhandelt, holt regelmäßig deutlich mehr für sich heraus. Gut beraten ist, wer sich vor dem Abschluss eines Aufhebungsvertrags Tipps holt bei einem erfahrenen Arbeitsrechts-Experten, oder sich bei den Verhandlungen vertreten lässt. In welch ...
OLG München: Anspruch des Handelsvertreters auf Erteilung eines Buchauszugs (PR-Gateway, 13.04.2018)
OLG München: Anspruch des Handelsvertreters auf Erteilung eines Buchauszugs
Die Verjährung des Anspruchs eines Handelsvertreters auf Erteilung eines Buchauszugs beginnt regelmäßig mit dem Schluss des Jahres, in dem er eine abschließende Provisionsabrechnung erhalten hat.
Ein Handelsvertreter kann bei der Abrechnung einen Buchauszug über alle Geschäfte verlangen, für die ihm eine Provision zusteht. Anhand des Buchauszugs kann der Handelsvertreter im Hinblick auf jedes einzelne provi ...
Rekordwert: 10,6 Millionen Ausländer in Deutschland - ein Einwanderungsrecht, das Menschen nicht auf den Asylweg schickt, fehlt immer noch! (RechtsPortal-24-7, 13.04.2018)
Zum fehlenden Einwanderungsrecht:
Hagen (ots) - Die Zahl der Ausländer in Deutschland ist auf den Rekordwert von 10,6 Millionen gestiegen.
Ist das zu viel?
Unbedingt, schreien besorgte Verteidiger des Deutschtums. Keinesfalls, rufen engagierte Idealisten.
Kommt darauf an, antwortet die Stimme der Vernunft. Denn Zahlen allein sagen wenig.
In Sachsen erzeugen schon einzelne Fremde Panik, anderswo ist man Vielfalt gewohnt.
| Diese Web - Links bei RechtsPortal-24/7.de könnten Sie auch interessieren: |
Links sortieren nach: Titel (A\D) Datum (A\D) Bewertung (A\D) Popularität (A\D)
Rechtsanwälte & Fachanwälte bei anwaltssuche de
Beschreibung: Rechtsanwälte & Fachanwälte bundesweit finden. Geprüfte und aktuelle Rechtsanwalt-Profile. Unverbindliche Kontaktaufnahme!
Hinzugefügt am: 07.12.2011 Besucher: 710 Bewertung: 7.00 (1 Stimme) Link bewerten Kategorie: Rechtsanwälte & Notare
München: Prof. Dr. Thieler - Prof. Dr. Böh - Thieler - Seitz Rechtsanwaltsgesellschaft mbH auf www.rechtsanwalt-thieler.de
Beschreibung: Die Kanzlei ist seit Jahrzehnten im Schwerpunkt im Kapitalanlagerecht tätig.
Betroffene Anleger erhalten kompetente Beratung in den verschiedenen Rechtsgebieten.
Der Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht hat in langjähriger Tätigkeit zahlreiche Anleger gegenüber Banken und Finanzdienstleistern vertreten!
Hinzugefügt am: 13.06.2012 Besucher: 504 Bewertung: 7.00 (1 Stimme) Link bewerten Kategorie: Rechtsanwälte & Notare
| Werbung bei RechtsPortal-24/7.de: |
|
|
| |
|
