Facebook-Pranger: Bild-Online verliert vor dem OLG München

Mai 2024

PR-Gateway: Pranger der Schande mit Bild unzulässig

Das OLG München hat mit Urteil vom 17.03.2016 (29 U 368/16) eine einstweilige Verfügung gegen den Herausgeber der Internet-Ausgabe der Bildzeitung erlassen und diesem untersagt, das Bildnis einer Facebook-Nutzerin im sog. "Pranger der Schande" zu veröffentlichen. Ausschlaggebend war das Überwiegen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts der klagenden Facebook-Nutzerin gegenüber dem Veröffentlichungsinteresse der Beklagten im Rahmen von §§ 22, 23 KUG.

Hintergrund des Rechtsstreits war ein Internet-Pranger der Bild-Zeitung. Diese hatte Ende Oktober 2015 sowohl in ihrer Print- als auch ihrer Online-Ausgabe einen selbsternannten "Pranger der Schande" veröffentlicht. Der Artikel war mit "BILD stellt die Hetzer an den Pranger" überschrieben und enthielt unter anderem die Aussagen "Längst ist die Grenze überschritten von freier Meinungsäußerung oder Satire zum Aufruf zu schwersten Straftaten bis zum Mord. BILD reicht es jetzt: Wir stellen die Hetzer an den Pranger! Herr Staatsanwalt, übernehmen Sie!". Darunter wurden Kommentare von Facebooknutzer unverpixelt mit Klarnamen und Profilbild aufgelistet, die sich kritisch zum Flüchtlingsstrom 2015 nach Deutschland geäußert hatten.

Eine der Betroffenen, vertreten durch Rechtsanwalt Matthias Hechler, M.B.A., wehrte sich gerichtlich gegen die Veröffentlichung ihres Bildes innerhalb dieses Prangers in der Online-Ausgabe der Bild-Zeitung. Das zunächst angerufene Landgericht München I wies den Antrag auf eine einstweilige Verfügung ab. Es schloss sich der Entscheidung des Deutschen Presserates an und befand die Abbildung des Bildes für zulässig. Die Veröffentlichung des Profilbildes verstoße weder gegen die Urheberrechte der Nutzerin, noch verletze die Bild-Zeitung deren Persönlichkeitsrechte.

Das Oberlandesgericht München war anderer Ansicht und hob das Urteil der I. Instanz auf. Es verurteilte Bild-Online, die Veröffentlichung des Bildes im Internet-Pranger zu unterlassen. Die Münchner Richter sahen in dem Pranger einen schweren Eingriff in die Persönlichkeitsrechte der Betroffenen. Eine derartige Bildberichterstattung, in der Personen mit vollem Namen und Profilbild unter einer derartigen Überschrift abgebildet werden, habe eine solche Prangerwirkung, die die Facebook-Nutzerin nicht dulden müsse. Die Beklagte, vertreten durch die Berliner Kanzlei Raue LLP, konnte die Richter nicht überzeugen, dass die unverpixelte Veröffentlichung der Profilbilder im Vergleich zu einer Verpixelung einen Mehrwert für die Berichterstattung bringt. Der Verstoß gegen Persönlichkeitsrechte sei so eindeutig, dass es auf urheberrechtliche Erwägungen nicht mehr ankomme.

Rechtsanwalt Matthias Hechler, M.B.A., der Vertreter der Klägerin, begrüßte die Entscheidung des OLG München. Die Richter hätten ihre Entscheidung auf die ständige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts gestützt. Eine Abwägung der betroffenen Grundrechte wie Meinungsfreiheit bzw. Pressefreiheit einerseits und dem Persönlichkeitsrechts andererseits komme zu dem Ergebnis, dass keine Notwendigkeit bestehe, die betroffenen Facebook-Nutzer mit deren Foto abzubilden. Die bildliche Darstellung einzelner Persönlichkeiten gegen deren Willen unter abwertenden Umständen sei die moderne Form des Prangers, die heute nicht mehr zulässig sei. Deshalb sei der Pressefreiheit eine Grenze im Fall einer unzulässigen Prangerwirkung zu setzen.

Gegen das Urteil im einstweiligen Verfügungsverfahren ist keine Revision statthaft. Die Bild-Zeitung hat jedoch bereits in der ersten Instanz angekündigt, diesen Rechtstreit endgültig klären lassen zu wollen. Daher ist dieser Rechtstreit vermutlich noch nicht endgültig entschieden.
Kanzlei für Persönlichkeitsrecht und Urheberrecht
Anwaltskanzlei Hechler
Matthias Hechler
Remsstraße 17
73525 Schwäbisch Gmünd
info@anwaltskanzlei-hechler.de
+497171186866
http://www.bewertungs-abwehr.de

(News & Infos zum SEO-Contest >> SEOkanzler << gibt es hier.)

Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!

Pranger der Schande mit Bild unzulässig

Das OLG München hat mit Urteil vom 17.03.2016 (29 U 368/16) eine einstweilige Verfügung gegen den Herausgeber der Internet-Ausgabe der Bildzeitung erlassen und diesem untersagt, das Bildnis einer Facebook-Nutzerin im sog. "Pranger der Schande" zu veröffentlichen. Ausschlaggebend war das Überwiegen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts der klagenden Facebook-Nutzerin gegenüber dem Veröffentlichungsinteresse der Beklagten im Rahmen von §§ 22, 23 KUG.

Hintergrund des Rechtsstreits war ein Internet-Pranger der Bild-Zeitung. Diese hatte Ende Oktober 2015 sowohl in ihrer Print- als auch ihrer Online-Ausgabe einen selbsternannten "Pranger der Schande" veröffentlicht. Der Artikel war mit "BILD stellt die Hetzer an den Pranger" überschrieben und enthielt unter anderem die Aussagen "Längst ist die Grenze überschritten von freier Meinungsäußerung oder Satire zum Aufruf zu schwersten Straftaten bis zum Mord. BILD reicht es jetzt: Wir stellen die Hetzer an den Pranger! Herr Staatsanwalt, übernehmen Sie!". Darunter wurden Kommentare von Facebooknutzer unverpixelt mit Klarnamen und Profilbild aufgelistet, die sich kritisch zum Flüchtlingsstrom 2015 nach Deutschland geäußert hatten.

Eine der Betroffenen, vertreten durch Rechtsanwalt Matthias Hechler, M.B.A., wehrte sich gerichtlich gegen die Veröffentlichung ihres Bildes innerhalb dieses Prangers in der Online-Ausgabe der Bild-Zeitung. Das zunächst angerufene Landgericht München I wies den Antrag auf eine einstweilige Verfügung ab. Es schloss sich der Entscheidung des Deutschen Presserates an und befand die Abbildung des Bildes für zulässig. Die Veröffentlichung des Profilbildes verstoße weder gegen die Urheberrechte der Nutzerin, noch verletze die Bild-Zeitung deren Persönlichkeitsrechte.

Das Oberlandesgericht München war anderer Ansicht und hob das Urteil der I. Instanz auf. Es verurteilte Bild-Online, die Veröffentlichung des Bildes im Internet-Pranger zu unterlassen. Die Münchner Richter sahen in dem Pranger einen schweren Eingriff in die Persönlichkeitsrechte der Betroffenen. Eine derartige Bildberichterstattung, in der Personen mit vollem Namen und Profilbild unter einer derartigen Überschrift abgebildet werden, habe eine solche Prangerwirkung, die die Facebook-Nutzerin nicht dulden müsse. Die Beklagte, vertreten durch die Berliner Kanzlei Raue LLP, konnte die Richter nicht überzeugen, dass die unverpixelte Veröffentlichung der Profilbilder im Vergleich zu einer Verpixelung einen Mehrwert für die Berichterstattung bringt. Der Verstoß gegen Persönlichkeitsrechte sei so eindeutig, dass es auf urheberrechtliche Erwägungen nicht mehr ankomme.

Rechtsanwalt Matthias Hechler, M.B.A., der Vertreter der Klägerin, begrüßte die Entscheidung des OLG München. Die Richter hätten ihre Entscheidung auf die ständige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts gestützt. Eine Abwägung der betroffenen Grundrechte wie Meinungsfreiheit bzw. Pressefreiheit einerseits und dem Persönlichkeitsrechts andererseits komme zu dem Ergebnis, dass keine Notwendigkeit bestehe, die betroffenen Facebook-Nutzer mit deren Foto abzubilden. Die bildliche Darstellung einzelner Persönlichkeiten gegen deren Willen unter abwertenden Umständen sei die moderne Form des Prangers, die heute nicht mehr zulässig sei. Deshalb sei der Pressefreiheit eine Grenze im Fall einer unzulässigen Prangerwirkung zu setzen.

Gegen das Urteil im einstweiligen Verfügungsverfahren ist keine Revision statthaft. Die Bild-Zeitung hat jedoch bereits in der ersten Instanz angekündigt, diesen Rechtstreit endgültig klären lassen zu wollen. Daher ist dieser Rechtstreit vermutlich noch nicht endgültig entschieden.
Kanzlei für Persönlichkeitsrecht und Urheberrecht
Anwaltskanzlei Hechler
Matthias Hechler
Remsstraße 17
73525 Schwäbisch Gmünd
info@anwaltskanzlei-hechler.de
+497171186866
http://www.bewertungs-abwehr.de

(News & Infos zum SEO-Contest >> SEOkanzler << gibt es hier.)

Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!

Links sortieren nach: Titel (A\D) Datum (A\D) Bewertung (A\D) Popularität (A\D)

Rechtsanwälte & Fachanwälte bei anwaltssuche de
Beschreibung: Rechtsanwälte & Fachanwälte bundesweit finden. Geprüfte und aktuelle Rechtsanwalt-Profile. Unverbindliche Kontaktaufnahme!
Hinzugefügt am: 07.12.2011 Besucher: 2082 Bewertung: 7.00 (1 Stimme) Link bewerten Kategorie: Rechtsanwälte & Notare

Berlin: BTR Mecklenburg Schneehagen Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Beschreibung: BTR Mecklenburg & Kollegen ist ein eingespieltes bundesweit agierendes Netzwerk von Rechtsanwälten und Fachanwälten. Die Abkürzung BTR steht für Beratungs- und Treuhandring und ist Ausdruck dieses Netzwerkes.
Als Mitglied der NEXIA Deutschland GmbH sind wir deutschlandweit mit weiteren Rechtsanwälten, Steuerberatern und Wirtschaftsprüfern verbunden!
Hinzugefügt am: 07.12.2011 Besucher: 1759 Bewertung: 7.00 (1 Stimme) Link bewerten Kategorie: Rechtsanwälte & Notare

Hamburg: Nittel | Fachanwälte rund um Ihr Vermögen auf nittel.co
Beschreibung: Mathias Nittel und sein Team kümmern sich bundesweit um die rechtliche Seite des Vermögens privater und institutioneller Investoren.
Anlegerschutz ist unsere Kernkompetenz - seit Jahren vertreten wir Anleger mit großem Erfolg gegen Banken, Versicherungen, andere Finanzdienstleister und Berater!
Hinzugefügt am: 25.10.2014 Besucher: 1398 Link bewerten Kategorie: Rechtsanwälte & Notare

Leonberg & Stuttgart: Flegl Rechtsanwälte | Fachanwälte in Leonberg und Stuttgart
Beschreibung: Onlineauftritt einer Anwaltskanzlei aus Baden-Württemberg!
Hinzugefügt am: 11.05.2013 Besucher: 1403 Bewertung: 7.00 (1 Stimme) Link bewerten Kategorie: Rechtsanwälte & Notare

München: Prof. Dr. Thieler - Prof. Dr. Böh - Thieler - Seitz Rechtsanwaltsgesellschaft mbH auf www.rechtsanwalt-thieler.de
Beschreibung: Die Kanzlei ist seit Jahrzehnten im Schwerpunkt im Kapitalanlagerecht tätig. Betroffene Anleger erhalten kompetente Beratung in den verschiedenen Rechtsgebieten. Der Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht hat in langjähriger Tätigkeit zahlreiche Anleger gegenüber Banken und Finanzdienstleistern vertreten!
Hinzugefügt am: 13.06.2012 Besucher: 1422 Bewertung: 7.00 (1 Stimme) Link bewerten Kategorie: Rechtsanwälte & Notare

Rechtsportal.de
Beschreibung: Rechtsportal.de ist ein Wissenspool zu Themen aus verschiedenen Fachgebieten – und gleichzeitig viel mehr als eine reine Datenbank. Das Portal ist entsprechend der juristischen Denk- und Arbeitsweise strukturiert und bietet Ihnen alles, was Sie für Ihre tägliche Arbeit brauchen:
das Fachwissen ausgewiesener Experten über 30.000 Entscheidungen, die einschlägigen familien- und mietrechtlichen Gesetze sowie aktuelle Unterhaltstabellen und -leitlinien,
effektive Suchfunktionen, z.B. nach Entscheidungen aus Ihrem eigenen OLG-Bezirk,
tagesaktuelle Nachrichten, Podcasts und Blogs zu Gesetzgebung und Rechtsprechung,
automatische Benachrichtigung bei Rechtsänderungen,
zahlreiche Mustertexte, Checklisten und sonstige Arbeitshilfen sowie
Tipps und Hinweise für Ihr Kanzleimanagement und Kanzleimarketing!
Hinzugefügt am: 05.10.2009 Besucher: 1777 Bewertung: 7.00 (1 Stimme) Link bewerten Kategorie: Rechts Infos

Diese Forum-Posts bei RechtsPortal-247.de könnten Sie auch interessieren:

Hier gibt es auch viele hilfreiche Infos zum Thema Anwalt für Familienrecht: https://www.anwalt.org/fachanwalt-familienrecht/ (Dieter, 13.10.2017)

Sicherlich gibt es den...welches Fachgebiet (Maddin202020, 11.05.2015)

Diese News bei RechtsPortal-247.de könnten Sie auch interessieren:

DIE GROSSE GUSTAVO GUSTO EM-PIZZA-WETTE (PR-Gateway, 29.04.2024)
DEUTSCHLAND KOMMT MINDESTENS INS ACHTELFINALE... ODER DEINE PIZZA GEHT AUF UNS

DIE GROSSE GUSTAVO GUSTO EM-WETTE:

"DEUTSCHLAND KOMMT MINDESTENS INS ACHTELFINALE... ODER DEINE PIZZA GEHT AUF UNS!"

Geretsried, 29. April 2024 - Der Countdown läuft. Der Druck steigt. Schließlich soll die deutsche Nationalmannschaft bei der EM 2024 "Dahoam" nicht wie in den letzten Turnieren in der Vorrunde oder dem Achtelfinale ausscheiden.

Gustavo Gusto ist ...

Impfpflicht und Ethikrat (Pater_Lingen, 04.02.2022)
»Andreas Lob-Hüdepohl, katholischer Theologe und Mitglied des Deutschen Ethikrates, hat noch einmal für eine allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus geworben. Sie sei zum jetzigen Zeitpunkt erforderlich, weil man nicht auf freiwilliger Basis das Ziel erreicht habe, genug Menschen zu impfen, so Lob-Hüdepohl. Man wisse heute, dass eine Durchimpfungsrate von 90 bis 95 Prozent nötig sei. Es sei der Fall, "dass wir nicht alle in einer kurzen, erforderlichen Zeit überzeugen können".« (Ethikrat-Mi ...

Legen Sie das Smartphone zur Seite und lesen stattdessen ein Buch (Kummer, 24.06.2021)
Legen Sie das Smartphone zur Seite und lesen stattdessen ein Buch, denn Bücher sind zeitlos, haben Herz, Seele und verzaubern. Probieren Sie es aus. Sonst entgeht Ihnen etwas.

Buchtipps:
Nudeln mit Soße: Eine ganz normale Familie
So gebräuchlich es in einigen Haushalten ist, Nudeln mit Soße zuzubereiten, so alltäglich verläuft auch das Leben der Familie Wiesel.
Oder etwa doch nicht?
Bei fünf Kindern und diversen Haustieren sind Verwicklungen im Leben de ...

Sonderaktion mit kostenlosen Lösungen für den maximalen Erfolg in Suchmaschinen! (prmaximus, 26.11.2020)
Steinach im November 2020 - Der Erfolgskurs von Nabenhauer Consulting hält weiter an. Auch mit neuen effizienten kostenfreien Angebote werden wieder Massstäbe gesetzt und die Kunden sind begeistert. Mit den kostenfreien Webinaren, Gratis Coachings, Gratis E-Books sowie professionellem Gratis Webdesign von Nabenhauer Consulting bekommen die Kunden eine effektive Homepage optimierung für Suchmaschinen sowie eine umfassende Keyword-Analyse. Die wichtigsten Erfolgsfaktoren werden verständlich e ...

So wird der Erfolg in Suchmaschinen gesichert: die effizienten Services von Nabenhauer Consulting! (PR-Gateway, 31.08.2020)
Steinach im August 2020 - Der Service "Google Top Platzierung" von Nabenhauer Consulting übertrifft alle Erwartungen und bietet den Kunden eine effektive Homepageoptimierung - Suchmaschinenoptimierung (SEO) zu allen bekannten Suchmaschinen, besonders aber zu Google und Yahoo. Nabenhauer Consulting setzt eine spezielle Technik SEO Beratung "Google Top Platzierung" ein, die den Kunden ermöglicht, ihre Seite auf Google Seite 1 zu bringen. Mehr über die Services "Google Top Platzierung"und viele un ...

Buchvorstellung / Roman - Margarethe oder Die Schönheit der Farbe Weiß (PR-Gateway, 20.08.2020)
In seinem neuen Buch "Margarethe oder Die Schönheit der Farbe Weiß" erzählt der Autor von einer jungen Frau, die mit Hilfe von zwei Männern versucht, ein Trauma und ihre Einsamkeit zu überwinden.

Die Protagonistin des Romans ist die Staatsanwältin Margarethe, die noch heute unter einem Kindheitstrauma leidet. Denn ihre Mutter war eine Dämonin und deswegen kann sich die junge Frau Jahre später immer noch auf keine Beziehung einlassen. In der Konsequenz lebt sie alleine. Doch dann lernt Mar ...

Marketingerfolg durch Samplingaktionen (Ereview, 30.07.2020)

Neue Marketing-Erfolge erzielen, welches Unternehmen möchte das nicht? Schon lange ist den meisten Unternehmern klar, dass hochwertige Produkte und Dienstleistungen entsprechend beworben werden müssen. Schließlich sollen potentiellen Kunden auch den Weg zum Produkt finden. Werbung hilft, die eigene Zielgruppe in Käufer zu konvertieren.

Doch es gibt viele Maßnahmen, welche Ihnen diese Aufgabe erleichtern können. Empfehlenswert ist es in jedem Fall auf Werbemaßnahmen zu vertrauen, ...

Erster Teilerfolg für Rutesheimer Unternehmen bei renommiertem Mittelstandspreis (PR-Gateway, 26.05.2020)
Die Manhillen Drucktechnik GmbH, Druckspezialdienstleister aus Rutesheim, hat die zweite Runde und damit die Juryliste beim renommierten Wettbewerb "Großer Preis des Mittelstandes 2020" erreicht.

Von den 4.970 nominierten Unternehmen aus Industrie, Dienstleistung, Handel, Handwerk und Gewerbe schafften es nur rund elf Prozent, also 553 deutsche Mittelständler, in die nächste Runde. In Baden-Württemberg, wo 1.117 Unternehmen ins Rennen gegangen waren, gelang dieser Schritt sogar nur rund s ...

Bundesweiter Marketingerfolg - Point of Sale Aktionen (Ereview, 01.03.2020)

Sie möchten neue Marketingerfolge erzielen? Wie wäre es dann mit dem Face-to-Face Marketing? Im Gegensatz zu den meisten, anderen Werbemaßnahmen haben Sie auf diese Weise die Möglichkeit, einen direkten Kontakt zum Kunden herzustellen. Das kann sich nicht nur kurzfristig durch einen erhöhten Absatz bemerkbar machen, sondern darüber hinaus neue Stammkunden generieren und Ihnen langfristig zu mehr Umsatz verhelfen.

Die persönliche Beziehung zum Kunden

Mandantenakquise als Rechtsanwalt: Die Top 5 Tipps für neue Mandanten! (PR-Gateway, 20.11.2019)
In Deutschland gibt es immer mehr Rechtsanwälte. Während früher Empfehlungen von Mandanten und eine Mund zu Mund Propaganda ausreichten, um neue Mandanten zu gewinnen, ist die Mandantenakquise heute angesichts des hart umkämpften Marktes ungleich schwieriger.

Doch es gibt einen entscheidenden Vorteil: Die Möglichkeiten der Anwaltswerbung sind nicht mehr bloß auf Offline-Medien beschränkt.

Stattdessen steht Ihnen das Internet für die Mandantenakquise unter der Voraussetzung offen, d ...

Werbung bei RechtsPortal-247.de:

Facebook-Pranger: Bild-Online verliert vor dem OLG München

RechtsPortal-247.de: News, Infos & Tipps zum Thema Recht

RechtsPortal 24/7: News, Infos und Tipps rund um das Thema Recht!

Facebook-Pranger: Bild-Online verliert vor dem OLG München



RechtsPortal-247.de: News, Infos & Tipps zum Thema Recht	Seiten-Suche:


RechtsPortal-247.de <- Startseite Anmelden oder Einloggen