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RA Scherret: Familien- & Strafrecht
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Rechtsanwältin Anette Scherret
Rechtsgebiete:
Familienrecht • Verkehrsrecht • Strafrecht • Ordnungswidrigkeitenrecht
Kanzlei Anette Scherret
Gielsdorfer Str. 18a
12623 Berlin
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PR-Gateway: Dieser Beitrag erklärt Ihnen alles Wichtige zum Thema "Patent anmelden".
In Deutschland werden jedes Jahr gut 70.000 Patente bzw. Gebrauchsmuster angemeldet. Für nur wenige der eingereichten Erfindungen werden Patente erteilt. Wirtschaftlich betrachtet sind auch nicht alle Erfindungen erfolgreich.
Um das finanzielle Risiko einer nicht erfolgreichen Patentanmeldung zu minimieren, sollte vorab ein Anwalt kontaktiert werden.
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PR-Gateway: OLG Düsseldorf: Ausnahme vom Erschöpfungsgrundsatz im Markenrecht
Bei Luxuswaren können Ausnahmen vom Erschöpfungsgrundsatz im Markenrecht gemacht werden. Das hat das OLG Düsseldorf mit Urteil vom 6. März 2018 entschieden (Az.: I-20 U 113/17).
Der Erschöpfungsgrundsatz stellt eine wesentliche Beschränkung im Markenrecht dar. Demnach kann der Inhaber der Marke, die er selbst innerhalb der EU in den Verkehr gebracht hat, Dritten den W ...
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PR-Gateway: Im Deutschen Patent- und Markenamt sind derzeit mehr als 815.000 unterschiedliche Markennamen registriert und jeden Tag kommen neue Einträge hinzu.
Aufgrund dieser großen Anzahl ist es nicht verwunderlich, dass bestimmte Markenzeichen und Markennamen immer wieder - aus Versehen oder aber auch mit voller Absicht - missbräuchlich verwendet werden.
Doch wann liegt eine Markenrechtsverletzung vor und was können Geschädigte sowie Markenr ...
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PR-Gateway: GRP Rainer Rechtsanwälte - Erfahrung beim Schutz der Markenrechte
Plagiate und Fälschungen sorgen für einen immensen wirtschaftlichen Schaden in der Europäischen Union. Umso wichtiger ist es für Unternehmen, ihre Marken konsequent zu schützen.
Nach einem Bericht des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) richten Produktfälschungen und Plagiate in der EU jährlich einen Schaden von rund 60 Milliarden Euro an. All ...
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PR-Gateway: Auch Europarechte in Gefahr
Am 31ten Januar 2018, nach 10 Jahren Prozessführung, verkündete der oberste Spanische Gerichtshof, dass sich der multinationale Energy-Getränk Hersteller Rockstar Inc. und der Vertriebspartner PepsiCo über 10 Jahre der Markenverletzung gegenüber der Firma Town Music S.L. strafbar gemacht haben.
RockStar Inc. ist verpflichtet ab März 2018 sämtliche Energy-Getränke mit dem Namen Rockstar aus dem spanisch ...
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PR-Gateway: Markenrecht: Ein einzelner Buchstabe macht keinen ausreichenden Unterschied
Ein einzelner Buchstabe macht keinen ausreichenden Unterschied, um ein Zeichen als Marke anzumelden. Das entschied das Gericht der Europäischen Union mit Urteil vom 5. Dezember 2017 (Az.: T-893/16).
Damit ein Zeichen als Marke angemeldet werden kann, muss es die nötige Unterscheidungskraft zu Produkten und Dienstleistungen anderer Anbieter aufweisen. Zudem d ...
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PR-Gateway: BGH zur Verwechslungsgefahr im Markenrecht
Wer eine Marke anmeldet, muss darauf achten, dass nicht die Rechte einer bereits bestehenden Marke verletzt werden oder eine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken besteht.
Marken haben für Unternehmen eine große Bedeutung. Sie erhöhen den Wiedererkennungswert für die Verbraucher und tragen zur Kundenbindung bei. Werden die Rechte einer bestehenden Marke verletzt, können scharfe Sanktionen ...
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PR-Gateway: GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrung bei der Durchsetzung von Ansprüchen bei Markenrechtsverletzungen
Wird eine geschützte Marke verletzt, kann dagegen vorgegangen werden. GRP Rainer Rechtsanwälte verfügt über Erfahrung bei der Durchsetzung bzw. Abwehr von Forderungen bei Markenrechtsverletzungen.
Marken schaffen einen hohen Wiederkennungswert beim Verbraucher und tragen dadurch zur Kundenbindung bei. Für Unternehmen ist es daher wic ...
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PR-Gateway: Abbildung einer geschützten Marke auf Messe-Lageplan ist keine Markenrechtsverletzung
Die bloße Verwendung einer fremden geschützten Marke auf dem Lageplan einer Messe stellt keine Verletzung des Markenrechts dar. Das hat das Landgericht Köln mit Urteil vom 7. März 2017 entschieden.
Bei einer Markenrechtsverletzung können scharfe Sanktionen drohen. Allerdings ist nicht jede Verwendung einer fremden Marke auch gleich eine Markenrecht ...
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PR-Gateway: Markenrecht: Birne erinnert zu stark an Apfel
Äpfel lassen sich nicht mit Birnen vergleichen, sagt eine Redewendung. Im Markenrecht kann das durchaus anders aussehen, wie eine Entscheidung des EUIPO zeigt (R 1042/2016-5).
Für Unternehmen haben Marken einen hohen Stellenwert. Sie sorgen beim Verbraucher für einen Wiedererkennungswert und für die Abgrenzung von Produkten oder Dienstleistungen der Mitbewerber. Allerdings lässt sich nic ...
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59 News zum Thema Markenrecht
(6 Seiten a 10 News rund um Recht pro Seite)
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