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RA Scherret: Familien- & Strafrecht
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Rechtsanwältin Anette Scherret
Rechtsgebiete:
Familienrecht • Verkehrsrecht • Strafrecht • Ordnungswidrigkeitenrecht
Kanzlei Anette Scherret
Gielsdorfer Str. 18a
12623 Berlin
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Freie-PM.de: Strafrecht - Strafbarkeit des Versuchs bei mehraktigem Tatplan / Zur Frage der Versuchsstrafbarkeit im Rahmen des Betrugstatbestands!
In seinem Beschluss vom 12.01.2011 (Az: 1 StR 540/10) hatte der BGH die Frage zu klären, wann der Täter sich eines versuchten Betruges im Versuch strafbar macht.
Der Angeklagte als Hausmeister für eine alte Dame (Geschädigte) gearbeitet. Nach einem Unfall der Geschädigten war der Angeklagte dann ...
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Freie-PM.de: Hamburg, 16. Januar 2012. Das Bezirksgericht in Den Haag (Niederlande) hat eine Klage der Nozzad (UK) Ltd., Welwyn Garden (United Kingdom), gegen die Alvern Media GmbH, Hamburg (Deutschland), abgewiesen. Nozzad, ein Unternehmen der Ward Lester Group (United Kingdom), ist international - ausgenommen USA - der einzige Mitbewerber von Alvern Media im Bereich Werbung auf Zapfpistolen.
Nozzad hatte Alvern Media darauf verklagt zu erklären, dass ...
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OpenPr.de: Der so genannte „Düsseldorfer Kreis“, ein Diskussionsgremium der Datenschutzaufsichtsbehörden in Deutschland, hat am 8. Dezember 2011 einen gemeinsamen Beschluss zum Thema "Datenschutz in sozialen Netzwerken" veröffentlicht.
Unter anderem heißt es dort:
"In Deutschland ansässige Unternehmen, die durch das Einbinden von Social Plugins eines Netzwerkes auf sich aufmerksam machen wollen oder sich m ...
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Freie-PM.de: Das IITR eröffnet bei Facebook eine Fanseite zum Datenschutz. Unter www.facebook.com/datenschutzkodex können sich am Datenschutz interessierte Facebook-Nutzer zu Fragen des Datenschutzes austauschen und informieren. Als Anreiz erhalten Fans kostenfrei den Datenschutz-Codex des IITR.
Mit Verboten gegen weltweit vorhandene Trends sowie soziale Grundbedürfnisse des Menschen vorgehen zu wollen, hält das IITR angesichts von inzwischen weltweit ...
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OpenPr.de: Mit Urteil vom 25.10.2011 hat der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) eine Grundsatzentscheidung im Hinblick auf die Haftung von Blogs und Hostprovidern getroffen.
Bisher war unklar welche Pflichten genau der Hostprovider hat und insbesondere wie detailliert dieser sich mit einer behaupteten Rechtsverletzung auf einem der von ihm gehosteten Seiten auseinandersetzen muss.
Ausgangspunkt war ...
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Freie-PM.de: Erfolg für PWB Rechtsanwälte (Jena)!
Jena/Karlsruhe/Berlin, September 2011. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat der Teilauszahlungspraxis der Entschädigungseinrichtung der Wertpapierhandelsunternehmen (EdW) in Sachen Phoenix Kapitaldienst einen Riegel vorgeschoben. Nach der Rückweisung in drei Revisionsfällen durch den BGH muss die EdW (Berlin) nun doch rund 20.000 Anleger der seit 2005 insolventen Phoenix Kapitaldienst GmbH vollständig entsch ...
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OpenPr.de: In einem vor dem Bundespatentgericht (BPatG) geführten Verfahren hat das Gericht mit Beschluss vom 03.08.2011 (26 W (pat) 116/10) entschieden, dass die von der EFAG Trade Mark Company GmbH & Co KG angemeldete Marke „FICKEN“ für Bekleidung und Getränke (Nizza-Klassen 25, 32 und 33) nicht sittenwidrig ist.
Daher ist sie entgegen der Auffassung des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA)in das Markenregister einzutr ...
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OpenPr.de: Das Amtsgericht Mitte hat die Landesbank Berlin AG in einem Rechtsstreit um negative Schufa-Einträge dazu verurteilt, die Schufa Holding AG zur Scorewertberichtigung aufzufordern.
Ferner stellte das Gericht fest, dass die ursprüngliche Einmeldung des mittlerweile gelöschten Negativeintrages fehlerhaft war und die Bank daher die diesbezüglich angefallenen Kosten des Rechtsstreits zu tragen habe.
Der ...
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Freie-PM.de: Erstausbildung steuerlich abzugsfähig!
Die Kosten für eine erste Ausbildung oder ein Erststudium können nach einem Urteil des Bundesfinanzhofes als vorweggenommene Werbungskosten von der Steuer abgesetzt werden. Wie die D.A.S. mitteilte, ist Voraussetzung, dass die Ausbildung eng mit dem später ausgeübten Beruf zusammenhängt.
(Bundesfinanzhof, Az. VI R 7/10)
Hintergrundinformation: Das Einkommenssteuergesetz (EStG) sagt, dass ...
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OpenPr.de: Das Oberlandesgericht (OLG) München hat in einer Entscheidung vom 26.07.2011 festgestellt, dass dem Angebot einer Datei mit urheberrechtlich geschütztem Inhalt auf einer so genannten „Internet-Tauschbörse“ grundsätzlich gewerbliches Ausmaß zukommt.
Ein Internet-Anschlussinhaber, über dessen Anschluss eine Urheberrechtsverletzung in einem Filesharing-Netzwerk begangen wurde, wandte sich gegen einen Beschluss des L ...
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