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 Gesetzgeber (Legislative)Die Legislative (lat.: lex ,Gesetz‘ und ferre ,tragen‘, davon das PPP latum ,getragen‘; auch gesetzgebende Gewalt) ist in der Staatstheorie neben der Exekutive (ausführenden Gewalt) und Judikative (Rechtsprechung) eine der drei unabhängigen Gewalten. Die Legislative ist zuständig für die Beratung und Verabschiedung von Gesetzen (Gesetzgebung) im inhaltlichen und formellen Sinn sowie für die Kontrolle der Exekutive und der Judikative, in Österreich kontrolliert sie nur die Exekutive, die Judik ... OrdnungswidrigkeitEine Ordnungswidrigkeit in Deutschland ist eine geringfügige Verletzung der Rechtsregeln. Nach deutschem Recht ist eine Ordnungswidrigkeit eine Gesetzesübertretung (genau: eine rechtswidrige und vorwerfbare Handlung), für die das Gesetz als Ahndung eine Geldbuße vorsieht (§ 1 Abs. 1 des „Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten“ OWiG). Bei manchen Verstößen gegen die Straßenverkehrsordnung kann neben dem Bußgeld auch ein Fahrverbot von maximal drei Monaten verhängt werden. Der moderne Gesetzgebe ... RechtsgutDer Begriff des Rechtsguts, auch Schutzgut genannt, bezeichnet das rechtlich geschützte Interesse einzelner Menschen oder Rechtspersonen (Individualrechtsgüter) und der Gesellschaft als solcher (Universalrechtsgüter). Der Rechtsgutschutz ist Hauptaufgabe des Strafrechts. Verhältnis von Rechtsgut und Norm: Umstritten ist das Verhältnis von Rechtsgut und Rechtsnorm. Die (heute so nicht mehr vertretene) Ansicht vom formellen Rechtsgutsbegriff bestimmt das Rechtsgut allein aus dem Zweck der ... RichterEin Richter (Lehnübersetzung aus lat. rector 'Leiter', 'Führer') ist Inhaber eines öffentlichen Amtes bei einem Gericht, der – als Einzelrichter oder Mitglied eines Spruchkörpers – Aufgaben der Rechtsprechung wahrnimmt. Dabei soll er als neutrale Person unparteiisch Gerechtigkeit gegen jedermann üben. Um zu garantieren, dass nur neutrale Richter zur Entscheidung berufen sind, sehen die Verfahrensordnungen vor, dass Richter in bestimmten Fällen kraft Gesetzes vom Richteramt ausgeschlossen sind ... StaatsanwaltEin Staatsanwalt (StA) ist ein Beamter im höheren Justizdienst bei einer Staatsanwaltschaft und damit ein Organ der Rechtspflege. Staatsanwalt kann nur werden, wer als Volljurist die Befähigung zum Richteramt und zum höheren allgemeinen Verwaltungsdienst hat. Aufgaben: Der Staatsanwalt hat die Verfahrensherrschaft im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren (Vorverfahren): Ihm obliegt die rechtliche Würdigung des in der Regel von der Polizei ermittelten Sachverhaltes. Er entscheidet über den ... RechtsanwaltRechtsanwalt (in der Schweiz je nach Kanton auch Advokat, Fürsprecher und Fürsprech genannt; von germ. rehta, althochdeutsch reht: „richten“, anawalt: „Gewalt“) ist eine Berufsbezeichnung für einen juristischen Beistand. Aufgabe: Rechtsanwälte haben die Aufgabe, ihrem Auftraggeber mit rechtsstaatlichen Mitteln zu seinem Recht zu verhelfen. Zu diesem Zweck können sie jedermann beraten oder vertreten, soweit sie nicht zuvor in derselben Angelegenheit die Gegenseite beraten bzw. vertreten hab ... Mandat (Recht)Unter einem Mandat (von lateinisch ex manu datum „aus der Hand gegeben“) versteht man im Rechtswesen den Vertretungsauftrag, den ein Mandant seinem Rechtsanwalt erteilt. Mandate sind „imperativ“: Der Rechtsanwalt ist verpflichtet, ausschließlich die Interessen seines Mandanten zu vertreten und kann bei Zuwiderhandlung zur Rechenschaft gezogen werden. Das Mandat ist ein Auftrag zu sogenannten „Diensten höherer Art“, also zu einem Komplex von Dienstleistungen, die vom Anwalt selbständig geplant ... RechtsanwaltsvergütungAls Rechtsanwaltsvergütung bezeichnet man in Deutschland das Entgelt für das Tätigwerden eines Rechtsanwalts. Die Vergütung setzt sich aus Gebühren und Auslagen zusammen. Die Gebühren korrespondieren mit der Arbeitsleistung des Rechtsanwalts, die Auslagen decken bestimmte sächliche Aufwendungen des Anwalts ab. Die Rechtsanwaltsvergütung ist im Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) vom 5. Mai 2004 (BGBl I S. 717, 788) geregelt. Zuvor galt bis zum 30. Juni 2004 die Bundesrechtsanwaltsgebührenordn ... ProzesskostenhilfeÜber die Prozesskostenhilfe (PKH) (früher als „Armenrecht“ bezeichnet) kann gem. §§ 114 ff. ZPO einkommensschwachen Personen eine finanzielle Unterstützung zur Durchführung von Gerichtsverfahren gewährt werden. Prozesskostenhilfe kommt in Verfahren vor den Zivil-, Verwaltungs-, Arbeits- und Sozialgerichten in Betracht, wenn eine Verfahrenspartei nicht in der Lage ist, die Anwalts- und Gerichtskosten für den Prozess aufzubringen. In Strafverfahren kann nur Nebenklägern oder Adhäsionsklägern Pr ... Zivilprozessrecht (Deutschland)Das Zivilprozessrecht der Bundesrepublik Deutschland umfasst als Rechtsgebiet alle gesetzlichen Bestimmungen, die den formalen Ablauf von Zivilverfahren (Zivilprozesse) regeln. Es wird daher als formelles Zivilrecht bezeichnet, während das materielle Zivilrecht die inhaltliche Prüfung von Rechten und Ansprüchen betrifft (Entscheidung in der Sache). Weist der zu entscheidende Fall Auslandsbeziehung auf, sind die Regeln des autonomen Internationalen Zivilverfahrensrechts (IZVR) sowie europaweit ...
· Regionale Seiten / Deutschland (10) Links sortieren nach: Titel (A\D) Datum (A\D) Bewertung (A\D) Popularität (A\D) Anwaltsuche auf anwaltauskunft.de/anwaltsucheBeschreibung: Anwaltsuche bei der Deutschen Anwaltauskunft! Hinzugefügt am: 07.12.2011 Besucher: 1305 Bewertung: 7.00 (1 Stimme) Link bewerten Kategorie: Rechtsanwälte & Notare Schweiz News, Infos & Tipps auf schweiz-247.deBeschreibung: Portal mit aktuellen Schweiz News, Infos & Tipps! Hinzugefügt am: 17.10.2011 Besucher: 1468 Bewertung: 7.00 (1 Stimme) Link bewerten Kategorie: Regionale Seiten / International Berlin: BTR Mecklenburg Schneehagen Rechtsanwaltsgesellschaft mbHBeschreibung: BTR Mecklenburg & Kollegen ist ein eingespieltes bundesweit agierendes Netzwerk von Rechtsanwälten und Fachanwälten. Die Abkürzung BTR steht für Beratungs- und Treuhandring und ist Ausdruck dieses Netzwerkes. Als Mitglied der NEXIA Deutschland GmbH sind wir deutschlandweit mit weiteren Rechtsanwälten, Steuerberatern und Wirtschaftsprüfern verbunden! Hinzugefügt am: 07.12.2011 Besucher: 1970 Bewertung: 7.00 (1 Stimme) Link bewerten Kategorie: Rechtsanwälte & Notare Berlin: Notar Dr. Udo RodigBeschreibung: Notariat Dr. Udo Rodig: Schützenstraße 5, 10117 Berlin-Mitte. Langjährige Erfahrung vorwiegend in Beurkundungen des Handels- und Gesellschaftsrechts sowie von Immobilienverträgen! Hinzugefügt am: 07.12.2011 Besucher: 2098 Link bewerten Kategorie: Rechtsanwälte & Notare Berlin: Rechtsanwalt Dr. Volker HennigBeschreibung: Tätigkeitsschwerpunkte: öffentliche Abgaben und Gebühren Arbeitsrecht Straßenverkehrsrecht Hinzugefügt am: 07.12.2011 Besucher: 1693 Link bewerten Kategorie: Rechtsanwälte & Notare Bio-Backschwein aus Gömnigk auf backschwein-tenne.deBeschreibung: Leckeres Bio-Backschwein aus Gömnigk bei Brück in Brandenburg! Hinzugefügt am: 17.10.2011 Besucher: 1297 Bewertung: 6.00 (2 Stimmen) Link bewerten Kategorie: Weitere Web - Tipps Fluggesellschaften & Fluglinien auf fluglinien-247.deBeschreibung: Portal mit aktuellen News, Infos & Tipps zu Fluggesellschaften & Fluglinien! Hinzugefügt am: 09.10.2011 Besucher: 996 Link bewerten Kategorie: Reise - Portale Gutscheine News, Infos & Tipps auf gutscheine-247.deBeschreibung: Portal mit aktuellen News, Infos & Tipps rund um's Thema Gutscheine! Hinzugefügt am: 16.10.2011 Besucher: 968 Bewertung: 7.00 (2 Stimmen) Link bewerten Kategorie: Kostenloses & Gewinnspiele Hamburg: Nittel | Fachanwälte rund um Ihr Vermögen auf nittel.coBeschreibung: Mathias Nittel und sein Team kümmern sich bundesweit um die rechtliche Seite des Vermögens privater und institutioneller Investoren. Anlegerschutz ist unsere Kernkompetenz - seit Jahren vertreten wir Anleger mit großem Erfolg gegen Banken, Versicherungen, andere Finanzdienstleister und Berater! Hinzugefügt am: 25.10.2014 Besucher: 1574 Link bewerten Kategorie: Rechtsanwälte & Notare München: Prof. Dr. Thieler - Prof. Dr. Böh - Thieler - Seitz Rechtsanwaltsgesellschaft mbH auf www.rechtsanwalt-thieler.deBeschreibung: Die Kanzlei ist seit Jahrzehnten im Schwerpunkt im Kapitalanlagerecht tätig. Betroffene Anleger erhalten kompetente Beratung in den verschiedenen Rechtsgebieten. Der Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht hat in langjähriger Tätigkeit zahlreiche Anleger gegenüber Banken und Finanzdienstleistern vertreten! Hinzugefügt am: 13.06.2012 Besucher: 1640 Bewertung: 7.00 (1 Stimme) Link bewerten Kategorie: Rechtsanwälte & Notare
Datenschutzgrundverordnung (DSVGO): Hilfreiche Muster (HildeBL, 07.11.2020) Wie sieht es mit dem Schutz von Wohnungsmietern vor Betriebskosten-Nachforderungen aus? (Regine, 27.03.2017) Online-Kurs zum Wirtschaftsrecht (Peter, 16.07.2015) Familienanwältinnen und -anwälte im Deutschen Anwaltverein (Petra38, 31.05.2022) Autofahrer bei Radfahrer-Unfällen immer mit Teilschuld? (xyz_101, 11.05.2015) Studienführer zum Bachelor im Wirtschaftsrecht (HildeBL, 09.03.2013) Indonesien-Reise - Material zu den dort geltenden Rechtsvorschriften (Bernd, 26.04.2016)
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Aber was ist eigentlich mit den Codes welche die sogenannte „Antifa“ benutzt?
Die stehen unter Mutti‘s Schutz?
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Who knows? (Dieter, 19.03.2021)
„AM 1954“ der ist gut.
Muss ich heute abend gleich mal in einer Runde zum Besten geben.
Aber was ist eigentlich mit den Codes welche die sogenannte „Antifa“ benutzt?
Die stehen unter Mutti‘s Sc ... (Otto76, 10.04.2020)
Das klingt alles sehr schön mit dieser Schutzverordnung und trotzdem passieren Dinge wo du dich als normaler Mensch fragst, wie geht das?
Ich bin seit Jahren bei Vodafone und der Kabelanschluss i ... (Otto76, 13.03.2020)
Und am 8 Tag schuf Gott den Rechtsanwalt.
Wer mal in Paris und sich auch den Louvre angesehen hat wird dort auch ein Steinsäule, die Säule des Hammurabi, mit Gesetzestexten bemerkt haben.
Auf ih ... (Otto76, 13.02.2020)
Es ist immer wieder erstaunlich womit Gerichte sich so beschäftigen.
So wurde gerichtlich festgestellt, dass das Kfz-Kennzeichen \"HH 1933\" sittenwidrig ist.
Und was ist mit „AM 1954“ ??
htt ... (Otto76, 16.01.2020)
Und?
Was hat dieses Gesetz gebracht?
Abeitsbeschaffungsmassnahme für Rechtsanwälte?
Hat also funktioniert…. (Otto76, 25.06.2019) Z.B. vom BAMF diese hier:
http://www.bamf.de/DE/Fluechtlingsschutz/InformationenFuerGefluechtete/informationen-fuer-gefluechtete-node.html (Fred11, 08.04.2019) Schau mal hier:
http://www.zeit.de/digital/internet/2017-03/bundesgerichtshof-filesharing-urteil-haftung-schadenersatz-kinder
oder
https://www.verbraucherzentrale.de/bei-downloads-nicht-fuer ... (Luis-23, 03.08.2017) Bei sowas am Besten immer an die Botschaft wenden! (Sunny-Blue, 26.04.2016) Wer weis das schon? (Luis-23, 07.01.2016)
Insolvenzen: Steuert die deutsche Wirtschaft auf eine Pleitewelle zu? (PR-Gateway, 14.07.2025)Die deutsche Wirtschaft befindet sich in turbulenten Zeiten. Die Zahl der Firmenpleiten wird in Zukunft wohl spürbar anziehen: Laut Allianz Trade drohen im Jahr 2025 elf Prozent mehr Insolvenzen. Getrieben wird diese Zahl von Konjunkturflaute, Handelskonflikten und einer trüben Weltmarktlage. Besonders besorgniserregend ist, dass nicht nur kleinere Unternehmen von den Auswirkungen betroffen sind - inzwischen sind auch renommierte Unternehmen gefährdet. Laut einer ... Neue Luft- und Klimatechnik im Kernsanierungsprojekt des Kepler-Gymnasiums in Tuebingen (PR-Gateway, 09.07.2025)Tübingen. Altbau-Charme mit neuer moderner Technik. Nach einer Modernisierung mit einer Bauzeit von drei Jahren, wurde das denkmalgeschützte Schulgebäude wieder seiner Bestimmung übergeben. Schüler*Innen und Lehrer*Innen des Kepler-Gymnasiums freuen sich nun den Gründerzeitenbau, mit seiner speziellen Atmosphäre nutzen zu können. Ziele der Sanierung waren die modernen Anforderungen an Technik, Nutzbarkeit, Akustik- und Luftqualität im Gebäude und in den Klassenzimmern zu verbessern. ... 2.000 Euro sind die Grenze bei eBay & Co.! (PR-Gateway, 09.07.2025)Essen - Roland Franz, Geschäftsführender Gesellschafter der Steuerberatungskanzlei Roland Franz & Partner in Essen und Velbert, weist darauf hin, dass Finanzbeamte das Computerprogramm Webcrawler "Xpider" seit vielen Jahren nutzen, um auf eBay, Amazon und anderen Internetplattformen Schwarzhändler aufzuspüren. Täglich sind oder sollen tausende Internetseiten auf steuerlich relevante unternehmerische Aktivitäten durchleuchtet we ... Anruf von 06967773904 - Informationen (PR-Gateway, 07.07.2025)In letzter Zeit mehren sich Berichte über Anrufe von der Nummer 06967773904. Viele Angerufene stellen sich dabei berechtigterweise Fragen wie: - Wer ruft mich an? - Was ist der Anlass des Anrufs? - Ist das seriös? - Was steckt dahinter? Hinter der Telefonnummer steht die DWG eG - Deutsche Wohnungsbaugenossenschaft mit Sitz in Großwallstadt. Als eingetragene Wohnungsbaugenossenschaft agiert die DWG eG seit über 25 Jahren ... Dr. Sivan Xiwen Arzt-Brand erhält den Titel ''Große Marke Chinas'' – Stärkt Gesundheit Chinas mit Technologie (jacksmiths, 02.07.2025)Bei der Veröffentlichung der "Front Runner Project Member List" für die "Große Marke Chinas" 2025 Xiwen (China) United Pharmaceutical Co., Ltd. und ihre Kernmarke Dr. Sivan Xiwen Arzt haben sich bei der Veröffentlichung der "Front Runner Project Member List" für die "Große Marke Chinas" 2025 durch innovative Brüche im Gesundheitsbereich und ausgebaute Markenwerte unter zahlreichen konkurrierenden Unternehmen hervorgetan und einen Platz auf der Liste der "Großen Ma ... Skandal: Ausländerbehörde Berlin ignoriert Urteil (PR-Gateway, 01.07.2025)Landesamt für Einwanderung in Berlin gibt intern Anweisung zur Ignorierung eines Urteils des Verwaltungsgerichts Berlin Ausländerbehörde Berlin ignoriert Gerichtsurteil zur Blauen Karte EU Die Berliner Ausländerbehörde (Landesamt für Einwanderung, LEA) hält trotz eines rechtskräftigen Urteils des Verwaltungsgerichts Berlin an einer Praxis fest, die das Gericht für unzulässig erklärt hat. Der Fall weist Ähnlichkeiten zur rechtswidrigen Zurückweisung von Asylbewerbern an der po ... Kalte Dusche gegen Mücken (PR-Gateway, 30.06.2025)Effektive Tipps zur Mückenabwehr Nach Sommergewittern sind sie unser unangenehmer Begleiter - Mücken. Diese kleinen Plagegeister lauern in der Natur, rauben uns den Schlaf in der Nacht und hinterlassen mehr als einen juckenden Stich. Inzwischen gibt es in Deutschland viele verschiedene Mückenarten, sowohl heimische als auch aus Asien stammende, die vor keinem Halt machen. Es ist zwar bekannt, dass Mücken bestimmte Blutgruppen bevorzugen, aber einen wirksamen Schutz zu finden, ist oft ... Pack4Food24.de - Der B2B Profi für Gastronomie, Hotel & Lebensmittelhandel (PR-Gateway, 26.06.2025)Pack4Food24.de bietet B2B-Kunden ein umfangreiches Sortiment an modernen Verpackungen, innovativen Tischprodukten und hochwertigen Reinigungsartikeln. ### Die Vorteile des Onlinebestellens im B2B Onlineshop Pack4Food24.de In der modernen Geschäftswelt ist Effizienz entscheidend, und die Digitalisierung spielt dabei eine zentrale Rolle. Ein herausragendes Beispiel für die Vorteile des Onlinehandels im B2B-Bereich bietet der Onlineshop Pack4Food24.de. Dieser Online-Sh ... Containerdienst für Schrott, Kabel Entsorgung, Kabel Ankauf, Schrottdemontagen, Industrieverschrottung (Marek33, 25.06.2025)Containerdienst für Schrott – Effiziente Lösung für private und gewerbliche Kunden Ein professioneller Containerdienst für Schrott ist die ideale Lösung für alle, die größere Mengen Altmetall, Schrott oder Abfall fachgerecht entsorgen möchten. Ob im Rahmen von Bauprojekten, Entrümpelungen oder Industrieabbrüchen – ein Containerdienst bietet: Flexibilität bei Containergrößen (von 30 m³ bis 40 m³) Schnelle Lieferung und Abholung Gestellung von Sp ... Ob Haifischbecken oder Dusche: Optimismus ist Pflicht (PR-Gateway, 24.06.2025)BioGrafie: Annette Widmann-Mauz, Staatsministerin a. D. (Stuttgart/Tübingen) - Annette Widmann-Mauz war Tübinger Bundestagsabgeordnete der CDU, Staatsministerin für Migration, Flüchtlinge und Integration im Bundeskanzleramt, gehörte dem Auswärtigen Ausschuss und dem Ausschuss für Kultur und Medien im Deutschen Bundestag an. Sie war parlamentarische Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium und setzte sich unter anderem als Bundesvorsitzende der Frauen Union für Geschlechtergere ...
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