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RechtsPortal 24/7: News, Infos und Tipps rund um das Thema Recht!
Völkerrecht: Waffenschiebereien unter Beteiligung des Bundesnachrichtendienstes (BND): Im Auftrag des deutschen Geheimdienstes - gegen deutsche Gesetze, gegen Völkerrecht!
Veröffentlicht am Samstag, dem 09. März 2019 von RechtsPortal-247.de |
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Zum Waffenhandel mit Beteiligung des BND:
Bremen (ots) - Zwei Radio Bremen-Produktionen gehen am Montag, 11. März, ab 22:45 Uhr, im Ersten auf die Beteiligung des Bundesnachrichtendienstes (BND) an Waffenschiebereien ein.
In "Die Akte BND - Waffengeschäfte deutscher Reeder" (Story im Ersten um 22:30 Uhr) recherchiert Autor Rainer Kahrs, wie Waffen mit Hilfe des deutschen Geheimdienstes in die Krisen- und Kriegsgebiete dieser Welt verschifft wurden.
"Die Akte BND - Der Geheimdienst und sein erster Waffenhändler" (Geschichte im Ersten um 23:30 Uhr) zeigt, wie ein Deutscher bereits kurz nach dem Zweiten Weltkrieg zum mächtigen Waffenschieber und Partner von BND und Central Intelligence Agency (CIA) wird.
"Die Akte BND - Waffengeschäfte deutscher Reeder" (Story im Ersten):
Nach sieben Jahren Recherche zur Verschiffung von Waffen durch deutsche Reeder wird dem "Story im Ersten"-Team um Autor Rainer Kahrs ein geheimes Konvolut zugespielt. Die Dokumente legen nah: Der BND ist in Waffentransporte in die Krisen- und Kriegsgebiete dieser Welt involviert.
Dem "Story im Ersten"-Team gelingen die ersten und bislang einzigen Fernsehbilder eines geheimen Hafens in der Ukraine, über den - vorbei an den zuständigen Bundesbehörden, im toten Winkel von Außenwirtschaftsgesetz und Kriegswaffenkontrollgesetz - Waffen verschifft werden.
Darin involviert: ein Mitarbeiter des BND, Deckname "Klaus Hollmann", und die mithin erloschene Beluga-Reederei mit Sitz in Bremen.
"Die Akte BND - Der Geheimdienst und sein erster Waffenhändler" (Geschichte im Ersten):
Fast zwei Jahre lang hat das "Geschichte im Ersten"-Team um Autor Rainer Kahrs für den Film recherchiert, erstmals hat der BND einem Kamerateam Akteneinsicht gewährt zum ersten Waffenhändler des BND, Gerhard Mertins.
Gegen deutsche Gesetze, gegen Völkerrecht verschob der Ex-Fallschirmjäger und ehemalige SS-Mann mit Rückendeckung und bisweilen im Auftrag des deutschen Geheimdienstes Waffen in Kriegsgebiete. Mertins wurde bis in die Ära Willy Brandts einer der mächtigsten internationalen Waffenschieber. Erstmals sprechen auch Ehefrau und Tochter von Mertins vor der Kamera.
Produktionen der Kinescope Film GmbH, gefördert von der Nordmedia-Film- und Mediengesellschaft Niedersachsen/Bremen mbH, im Auftrag von Radio Bremen für das Erste 2019
"Die Akte BND - Der Geheimdienst und sein erster Waffenhändler" (Geschichte im Ersten) steht für akkreditierte Pressevertreter im Vorführraum des Pressedienstes Das Erste (https://presse.daserste.de) zur Ansicht bereit.
Fotos sind bei ARD Foto (www.ard-foto.de) abrufbar.
Pressekontakt:
Radio Bremen
Presse und Öffentlichkeitsarbeit
Diepenau 10
28195 Bremen
0421-246.41050
presse.pr@radiobremen.de
www.radiobremen.de
Original-Content von: Radio Bremen, übermittelt durch news aktuell
(Weitere interessante News & Infos zum Thema "TV" können hier nachgelesen werden.)
(Ein Forum zum Thema "TV" gibt es hier.)
(Videos zum Thema "TV" können hier geschaut werden.)
Info Channel Deutschland / Waffenlieferungen an Unrechtsregime – Die dubiose Rolle des BND
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 01.05.2015):
Zitat: "Waffenlieferungen an Unrechtsregime wie Myanmar oder den Kongo. Jahrelang ermittelte die Staatsanwaltschaft in Bremen gegen Mitarbeiter einer Reederei, die in Planung und Durchführung solcher Waffentransporte verstrickt waren, obwohl es gegen diese Staaten Waffenembargos gab.
Neue MONITOR-Recherchen zeigen jetzt, wie weit ein Mitarbeiter des BND bei solchen Geschäften beteiligt war, diese vielleicht sogar erst ermöglicht hat."
RT Deutsch / Bundespressekonferenz: Bundesregierung weiß anscheinend nicht, wo sich BND-Nowitschok-Probe
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 30.08.2018):
Zitat: "Der BND gelangte in den 1990er Jahren in einer völkerrechtswidrigen Geheimdienstoperation in den Besitz von Nowitschok. RT fragte auf der BPK nach, ob die Bundesregierung einen Überblick hat, wer aktuell bei BND und Bundeswehr über die Formel verfügt und wo sich die Probe derzeit befindet.
Die Bundesregierung zeigte sich nicht in der Lage, die Fragen zu beantworten, und verwies lediglich auf drei vorherige Pressekonferenzen vom 16. März, vom 18. Mai und vom 6. Juni, auf denen diese Frage angeblich "vollumfänglich mehrfach beantwortet wurde".
Die Erwiderung von RT-Redakteur Florian Warweg, dass er diese Frage in dieser Form noch nie gestellt habe, beantwortete der Sprecher der Bundeswehr Oberst i.G. Holger Neumann mit den Worten: "Dann schauen Sie mal bitte in das Protokoll."
Die Protokolle kann man hier einsehen: https://deutsch.rt.com/inland/75300-b...
Macht man sich jedoch die Mühe, in die entsprechenden Protokolle zu schauen, wird deutlich, dass die Aussage der Regierungssprecher keine Basis hat. Zum einen war der RT-Redakteur bei diesen drei Regierungspressekonferenzen gar nicht anwesend, und zum anderen wurde diese Frage in den Protokollen weder gestellt, noch wurden entsprechende Aussagen zur Nowitschok-Formel und dem Verbleib der Probe getätigt.
Vollständiger Auszug aus dem Protokoll vom 6. Juni zum Thema Nowitschok:
FRAGE BUCHHOLZ: Eine Frage an Herrn Seibert: Mein Kollege hat an dieser Stelle nachgefragt, ob Frau Merkel wusste, dass der BND Proben von Nowitschok besaß. Sie wollten ihm dazu eine Auskunft geben oder nachreichen.
STS SEIBERT: Ich hatte gesagt, ich werde, wenn etwas nachzureichen ist, nachreichen. Das haben wir offensichtlich nicht getan. Insofern müsste ich Sie möglicherweise noch einmal vertrösten. Ich schaue einmal, ob sich die Kollegen in den nächsten fünf Minuten noch bei mir melden.
Ich kann nicht sagen, dass wir etwas nachreichen werden, aber wenn ja, dann würden wir das noch tun.
Vollständiger Auszug aus dem Protokoll vom 18. Mai zum Thema Nowitschok:
FRAGE JESSEN: Zu Skripal/Nowitschok: In einer früheren Positionierung war die Bundesregierung im Anschluss an die britische Regierung der Auffassung, die Spuren könnten nur nach Russland führen, weil eben nur Russland im Besitz dieses Stoffes sei. Nun wissen wir inzwischen, dass auch deutsche Dienste frühzeitig über eine Probe verfügt und diese geteilt haben. Muss das nicht dazu führen, dass diese Unbedingtheit, dass nur Russland für den Anschlag an die Skripals verantwortlich sein könnte, nicht mehr so ausschließlich gilt? Müssen Sie jetzt nicht das, was Sie damals gesagt haben - Ihr Erkenntnisstand hatte Sie dazu bewogen zu sagen „Nein, es kann nur Russland sein“ -, revidieren? Wir hatten ja explizit gefragt: Haben auch andere Länder, westliche, diesen Stoff? Müssen Sie nicht diese Position revidieren?
BURGER: Ich glaube, Sie geben unsere Position aus der Vergangenheit nicht ganz korrekt wieder. Denn es war nie so, dass wir gesagt haben, der spezielle Wirkstoff, der da eingesetzt oder analysiert wurde, sei der eine und einzige Hinweis, der nach Russland führe, sondern das ist ein Element von mehreren. Es gibt eben auch eine ganze Reihe von anderen Hinweisen, die in der Gesamtschau aus unserer Sicht und auch aus Sicht der britischen Kollegen nach Russland weisen.
ZUSATZFRAGE JESSEN: Ja, aber ich erinnere mich an diese Diskussion auch noch relativ gut. Ich weiß, dass mehrere Kollegen - auch ich - explizit danach gefragt haben, ob Sie ausschließen können, dass außer den Russen andere Staaten, auch westliche, über die Substanz verfügen. Dann wurde mir - mit Verlaub - unterstellt, dass das eigentlich eine Frage von „Russia Today“ sei."
WDR / Plutonium-Affäre: Die Verstrickungen des BND (1996)
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 04.05.2015):
Zitat: "Waffenfähiges Plutonium, geschmuggelt in einem Koffer nach Deutschland. Was für eine unglaubliche Geschichte! Drei Männer wurden 1994 als Schmuggler verhaftet.
Aber es sollte noch unglaublicher werden: Der BND wird verdächtigt, den Schmuggel initiiert zu haben – um zu belegen, dass weltweit mit atomwaffenfähigen Materialen gehandelt wird.
MONITOR auf Spurensuche. "
Artikel zitiert aus https://www.presseportal.de/pm/118095/4212182, Autor siehe obiger Artikel. Ein etwaiges Youtube-Video ist ein geframtes ("eingebettes") Video von Youtube.com, Autor siehe das Video.
Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!
Zum Waffenhandel mit Beteiligung des BND:
Bremen (ots) - Zwei Radio Bremen-Produktionen gehen am Montag, 11. März, ab 22:45 Uhr, im Ersten auf die Beteiligung des Bundesnachrichtendienstes (BND) an Waffenschiebereien ein.
In "Die Akte BND - Waffengeschäfte deutscher Reeder" (Story im Ersten um 22:30 Uhr) recherchiert Autor Rainer Kahrs, wie Waffen mit Hilfe des deutschen Geheimdienstes in die Krisen- und Kriegsgebiete dieser Welt verschifft wurden.
"Die Akte BND - Der Geheimdienst und sein erster Waffenhändler" (Geschichte im Ersten um 23:30 Uhr) zeigt, wie ein Deutscher bereits kurz nach dem Zweiten Weltkrieg zum mächtigen Waffenschieber und Partner von BND und Central Intelligence Agency (CIA) wird.
"Die Akte BND - Waffengeschäfte deutscher Reeder" (Story im Ersten):
Nach sieben Jahren Recherche zur Verschiffung von Waffen durch deutsche Reeder wird dem "Story im Ersten"-Team um Autor Rainer Kahrs ein geheimes Konvolut zugespielt. Die Dokumente legen nah: Der BND ist in Waffentransporte in die Krisen- und Kriegsgebiete dieser Welt involviert.
Dem "Story im Ersten"-Team gelingen die ersten und bislang einzigen Fernsehbilder eines geheimen Hafens in der Ukraine, über den - vorbei an den zuständigen Bundesbehörden, im toten Winkel von Außenwirtschaftsgesetz und Kriegswaffenkontrollgesetz - Waffen verschifft werden.
Darin involviert: ein Mitarbeiter des BND, Deckname "Klaus Hollmann", und die mithin erloschene Beluga-Reederei mit Sitz in Bremen.
"Die Akte BND - Der Geheimdienst und sein erster Waffenhändler" (Geschichte im Ersten):
Fast zwei Jahre lang hat das "Geschichte im Ersten"-Team um Autor Rainer Kahrs für den Film recherchiert, erstmals hat der BND einem Kamerateam Akteneinsicht gewährt zum ersten Waffenhändler des BND, Gerhard Mertins.
Gegen deutsche Gesetze, gegen Völkerrecht verschob der Ex-Fallschirmjäger und ehemalige SS-Mann mit Rückendeckung und bisweilen im Auftrag des deutschen Geheimdienstes Waffen in Kriegsgebiete. Mertins wurde bis in die Ära Willy Brandts einer der mächtigsten internationalen Waffenschieber. Erstmals sprechen auch Ehefrau und Tochter von Mertins vor der Kamera.
Produktionen der Kinescope Film GmbH, gefördert von der Nordmedia-Film- und Mediengesellschaft Niedersachsen/Bremen mbH, im Auftrag von Radio Bremen für das Erste 2019
"Die Akte BND - Der Geheimdienst und sein erster Waffenhändler" (Geschichte im Ersten) steht für akkreditierte Pressevertreter im Vorführraum des Pressedienstes Das Erste (https://presse.daserste.de) zur Ansicht bereit.
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Diepenau 10
28195 Bremen
0421-246.41050
presse.pr@radiobremen.de
www.radiobremen.de
Original-Content von: Radio Bremen, übermittelt durch news aktuell
(Weitere interessante News & Infos zum Thema "TV" können hier nachgelesen werden.)
(Ein Forum zum Thema "TV" gibt es hier.)
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Info Channel Deutschland / Waffenlieferungen an Unrechtsregime – Die dubiose Rolle des BND
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 01.05.2015):
Zitat: "Waffenlieferungen an Unrechtsregime wie Myanmar oder den Kongo. Jahrelang ermittelte die Staatsanwaltschaft in Bremen gegen Mitarbeiter einer Reederei, die in Planung und Durchführung solcher Waffentransporte verstrickt waren, obwohl es gegen diese Staaten Waffenembargos gab.
Neue MONITOR-Recherchen zeigen jetzt, wie weit ein Mitarbeiter des BND bei solchen Geschäften beteiligt war, diese vielleicht sogar erst ermöglicht hat."
RT Deutsch / Bundespressekonferenz: Bundesregierung weiß anscheinend nicht, wo sich BND-Nowitschok-Probe
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 30.08.2018):
Zitat: "Der BND gelangte in den 1990er Jahren in einer völkerrechtswidrigen Geheimdienstoperation in den Besitz von Nowitschok. RT fragte auf der BPK nach, ob die Bundesregierung einen Überblick hat, wer aktuell bei BND und Bundeswehr über die Formel verfügt und wo sich die Probe derzeit befindet.
Die Bundesregierung zeigte sich nicht in der Lage, die Fragen zu beantworten, und verwies lediglich auf drei vorherige Pressekonferenzen vom 16. März, vom 18. Mai und vom 6. Juni, auf denen diese Frage angeblich "vollumfänglich mehrfach beantwortet wurde".
Die Erwiderung von RT-Redakteur Florian Warweg, dass er diese Frage in dieser Form noch nie gestellt habe, beantwortete der Sprecher der Bundeswehr Oberst i.G. Holger Neumann mit den Worten: "Dann schauen Sie mal bitte in das Protokoll."
Die Protokolle kann man hier einsehen: https://deutsch.rt.com/inland/75300-b...
Macht man sich jedoch die Mühe, in die entsprechenden Protokolle zu schauen, wird deutlich, dass die Aussage der Regierungssprecher keine Basis hat. Zum einen war der RT-Redakteur bei diesen drei Regierungspressekonferenzen gar nicht anwesend, und zum anderen wurde diese Frage in den Protokollen weder gestellt, noch wurden entsprechende Aussagen zur Nowitschok-Formel und dem Verbleib der Probe getätigt.
Vollständiger Auszug aus dem Protokoll vom 6. Juni zum Thema Nowitschok:
FRAGE BUCHHOLZ: Eine Frage an Herrn Seibert: Mein Kollege hat an dieser Stelle nachgefragt, ob Frau Merkel wusste, dass der BND Proben von Nowitschok besaß. Sie wollten ihm dazu eine Auskunft geben oder nachreichen.
STS SEIBERT: Ich hatte gesagt, ich werde, wenn etwas nachzureichen ist, nachreichen. Das haben wir offensichtlich nicht getan. Insofern müsste ich Sie möglicherweise noch einmal vertrösten. Ich schaue einmal, ob sich die Kollegen in den nächsten fünf Minuten noch bei mir melden.
Ich kann nicht sagen, dass wir etwas nachreichen werden, aber wenn ja, dann würden wir das noch tun.
Vollständiger Auszug aus dem Protokoll vom 18. Mai zum Thema Nowitschok:
FRAGE JESSEN: Zu Skripal/Nowitschok: In einer früheren Positionierung war die Bundesregierung im Anschluss an die britische Regierung der Auffassung, die Spuren könnten nur nach Russland führen, weil eben nur Russland im Besitz dieses Stoffes sei. Nun wissen wir inzwischen, dass auch deutsche Dienste frühzeitig über eine Probe verfügt und diese geteilt haben. Muss das nicht dazu führen, dass diese Unbedingtheit, dass nur Russland für den Anschlag an die Skripals verantwortlich sein könnte, nicht mehr so ausschließlich gilt? Müssen Sie jetzt nicht das, was Sie damals gesagt haben - Ihr Erkenntnisstand hatte Sie dazu bewogen zu sagen „Nein, es kann nur Russland sein“ -, revidieren? Wir hatten ja explizit gefragt: Haben auch andere Länder, westliche, diesen Stoff? Müssen Sie nicht diese Position revidieren?
BURGER: Ich glaube, Sie geben unsere Position aus der Vergangenheit nicht ganz korrekt wieder. Denn es war nie so, dass wir gesagt haben, der spezielle Wirkstoff, der da eingesetzt oder analysiert wurde, sei der eine und einzige Hinweis, der nach Russland führe, sondern das ist ein Element von mehreren. Es gibt eben auch eine ganze Reihe von anderen Hinweisen, die in der Gesamtschau aus unserer Sicht und auch aus Sicht der britischen Kollegen nach Russland weisen.
ZUSATZFRAGE JESSEN: Ja, aber ich erinnere mich an diese Diskussion auch noch relativ gut. Ich weiß, dass mehrere Kollegen - auch ich - explizit danach gefragt haben, ob Sie ausschließen können, dass außer den Russen andere Staaten, auch westliche, über die Substanz verfügen. Dann wurde mir - mit Verlaub - unterstellt, dass das eigentlich eine Frage von „Russia Today“ sei."
WDR / Plutonium-Affäre: Die Verstrickungen des BND (1996)
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Zitat: "Waffenfähiges Plutonium, geschmuggelt in einem Koffer nach Deutschland. Was für eine unglaubliche Geschichte! Drei Männer wurden 1994 als Schmuggler verhaftet.
Aber es sollte noch unglaublicher werden: Der BND wird verdächtigt, den Schmuggel initiiert zu haben – um zu belegen, dass weltweit mit atomwaffenfähigen Materialen gehandelt wird.
MONITOR auf Spurensuche. "
Artikel zitiert aus https://www.presseportal.de/pm/118095/4212182, Autor siehe obiger Artikel. Ein etwaiges Youtube-Video ist ein geframtes ("eingebettes") Video von Youtube.com, Autor siehe das Video.
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