Neue OZ: Kommentar zu Altmaier / Ökoenergie - Rechtssicherheit? Nicht für Altmaier!
Datum: Dienstag, dem 29. Januar 2013
Thema: Recht-Infos
Osnabrück (ots) - Wie hat sich Peter Altmaier das denn gedacht?
Ohne Rücksprache mit dem Koalitionspartner, dem ebenfalls zuständigen Wirtschaftsminister und den Ländern legt er einen Plan auf den Tisch, von dem klar ist, dass er im Bundesrat ohnehin scheitern wird.
Die Erklärung dürfte sein: Bei der nächsten Strompreiserhöhungsrunde lässt sich der Schwarze Peter nun prima den Sozialdemokraten zuschieben, während die Union die Mehrkosten doch habe verhindern wollen.
Altmaier hat sich allerdings selbst ausgetrickst. Mit seinem Konzept kann er nicht punkten. Die grundlegende Netzfrage klammert er aus. Mutig ist der Schnitt auch nicht.
Osnabrück (ots) - Wie hat sich Peter Altmaier das denn gedacht?
Ohne Rücksprache mit dem Koalitionspartner, dem ebenfalls zuständigen Wirtschaftsminister und den Ländern legt er einen Plan auf den Tisch, von dem klar ist, dass er im Bundesrat ohnehin scheitern wird.
Die Erklärung dürfte sein: Bei der nächsten Strompreiserhöhungsrunde lässt sich der Schwarze Peter nun prima den Sozialdemokraten zuschieben, während die Union die Mehrkosten doch habe verhindern wollen.
Altmaier hat sich allerdings selbst ausgetrickst. Mit seinem Konzept kann er nicht punkten. Die grundlegende Netzfrage klammert er aus. Mutig ist der Schnitt auch nicht.
|
|