Hilde Mattheis, SPD-Linke: Die SPD steht in einer Bringschuld - Fehler der Hartz-IV-Reformen werden 'zurecht vor allem der SPD' zugeschrieben!
Datum: Sonntag, dem 25. November 2018
Thema: Recht-News


Hilde Mattheis zu Hartz-IV:

Berlin (ots) - Die SPD steht nach Ansicht der Parteilinken Hilde Mattheis in einer Bringschuld, die Hartz-IV-Reformen zu überarbeiten.

Hartz IV treffe viele in ihrer Würde, die "hart gearbeitet und wenig angespart haben", schreibt die Vorsitzende der linken Plattform DL21 in der Tageszeitung "neues deutschland" (Onlineausgabe).

Die Arbeitslosengeld-II-Empfänger würden ihre Lage "zurecht vor allem der SPD" zuschreiben.

"Wir müssen die Fehler der Vergangenheit eingestehen und klar benennen. Es gehört dazu, sich bei jenen Menschen zu entschuldigen, die wir mit dem sozialen Kahlschlag der Hartz-Reformen auf die Abwärtstreppe gestoßen haben."

Mattheis spricht sich für eine Abschaffung aller Sanktionen aus: "Niemand darf gegängelt werden, es müssen vielmehr positive Anreize für Arbeitssuchende gegeben werden."

Zusätzlich müssten "Regelsätze neu berechnet und angehoben werden".

Zugleich betonte sie, dass die SPD für ein Bündnis mit Linkspartei und Grünen kämpfen sollte: "Mit der CDU/CSU wird das niemals funktionieren. Das gelingt nur in einem progressiven Bündnis, wofür es sich mehr denn je zu kämpfen lohnt."

Pressekontakt:

neues deutschland
Redaktion

Telefon: 030/2978-1722

Original-Content von: neues deutschland, übermittelt durch news aktuell

(Eine Themenseite "SPD" gibt es hier.)

(Parteien-News zur "SPD" sind hier nachzulesen.)

RT Deutsch / Einmal Hartz IV und zurück: Das Problem der SPD ist sie selbst
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 21.11.2018):

Zitat: "Nachdem sie sich im April noch dagegen ausgesprochen hatte, fordert SPD-Chefin Nahles nun die Abschaffung von Hartz IV. Ob es der SPD gelingt, die Wähler wieder von sich zu überzeugen, ist fraglich. Die Zerrissenheit der Partei ist Teil ihrer Historie.

Schon vor 100 Jahren wollte sich die Führungsriege der Genossen vermeintlich nicht zwischen Revolution und dem Festhalten an der alten Gesellschaftsordnung entscheiden, sondern verstand sich als "Reformrevolutionäre". Der Anspruch: Das politische und gesellschaftliche System von innen revolutionieren. Das Ergebnis war unter anderem die blutige Niederschlagung des linksgerichteten Januaraufstands im Jahr 1919.

Als Partei auf allen Hochzeiten tanzen zu wollen, überfordert heute nicht nur die Wählerschaft, sondern zunehmend auch die Partei selbst. Die krachenden Wahlniederlagen der letzten Monate, sind Ausdruck dessen, dass sich die Parteiführung durch den Spagat zwischen Revolution und Mainstream in eine bedrohliche Existenzkrise manövriert hat. Ob der nun propagierte Abschied von der Agenda 2020 die Wähler von der Glaubwürdigkeit der Sozialdemokraten überzeugt, darf zumindest bezweifelt werden.

Der offensichtliche innere Konflikt der die SPD seit einigen Jahren immer offensichtlicher gezeichnet, ist kein neues Phänomen, sondern Teil der DNA der ältesten Partei Deutschlands."




ntv Nachrichten / SPD und DGB halten an Hartz-IV-Sanktionen fest
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 19.11.2018):

Zitat: "Die SPD kämpft mit den Nachwehen der Hartz-Reformen, führende Genossen rücken vom einstigen Vorzeige-Projekt ab.

Doch selbst innerhalb der SPD regt sich Widerstand.

Und auch Gewerkschafter und Hartz-IV-Bezieher selbst halten am Prinzip "Fördern und Fordern" fest."




phoenix / "Hartz IV auf dem Prüfstand - Wie viel Sozialstaat ist nötig?" - phoenix runde vom 21.11.18
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 14.04.2018):

Zitat: "Steht Hartz IV vor dem Aus? Die Parteien im Bundestag sind sich uneinig: Die Grünen fordern eine bedingungslose "Grundsicherung" für Arbeitslose, die SPD ein "Bürgergeld". Die Union lehnt eine Neurerung ab. FDP, Linkspartei und AfD fordern schon lange, Hartz IV abzuschaffen oder grundlegend zu reformieren.

Wie müsste eine Alternative zu Hartz IV aussehen? Wie viel Reform muss sein?

Anke Plättner diskutiert mit ihren Gästen:

- Kai Whittaker (CDU)
- Katja Mast (SPD)
- Sven Lehmann (Bündnis 90/Die Grünen)
- Uwe Witt (AfD)"




Artikel zitiert aus https://www.presseportal.de/pm/59019/4124560, Autor siehe obiger Artikel. Ein etwaiges Youtube-Video ist ein geframtes ("eingebettes") Video von Youtube.com, Autor siehe das Video.

Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!


Hilde Mattheis zu Hartz-IV:

Berlin (ots) - Die SPD steht nach Ansicht der Parteilinken Hilde Mattheis in einer Bringschuld, die Hartz-IV-Reformen zu überarbeiten.

Hartz IV treffe viele in ihrer Würde, die "hart gearbeitet und wenig angespart haben", schreibt die Vorsitzende der linken Plattform DL21 in der Tageszeitung "neues deutschland" (Onlineausgabe).

Die Arbeitslosengeld-II-Empfänger würden ihre Lage "zurecht vor allem der SPD" zuschreiben.

"Wir müssen die Fehler der Vergangenheit eingestehen und klar benennen. Es gehört dazu, sich bei jenen Menschen zu entschuldigen, die wir mit dem sozialen Kahlschlag der Hartz-Reformen auf die Abwärtstreppe gestoßen haben."

Mattheis spricht sich für eine Abschaffung aller Sanktionen aus: "Niemand darf gegängelt werden, es müssen vielmehr positive Anreize für Arbeitssuchende gegeben werden."

Zusätzlich müssten "Regelsätze neu berechnet und angehoben werden".

Zugleich betonte sie, dass die SPD für ein Bündnis mit Linkspartei und Grünen kämpfen sollte: "Mit der CDU/CSU wird das niemals funktionieren. Das gelingt nur in einem progressiven Bündnis, wofür es sich mehr denn je zu kämpfen lohnt."

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RT Deutsch / Einmal Hartz IV und zurück: Das Problem der SPD ist sie selbst
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 21.11.2018):

Zitat: "Nachdem sie sich im April noch dagegen ausgesprochen hatte, fordert SPD-Chefin Nahles nun die Abschaffung von Hartz IV. Ob es der SPD gelingt, die Wähler wieder von sich zu überzeugen, ist fraglich. Die Zerrissenheit der Partei ist Teil ihrer Historie.

Schon vor 100 Jahren wollte sich die Führungsriege der Genossen vermeintlich nicht zwischen Revolution und dem Festhalten an der alten Gesellschaftsordnung entscheiden, sondern verstand sich als "Reformrevolutionäre". Der Anspruch: Das politische und gesellschaftliche System von innen revolutionieren. Das Ergebnis war unter anderem die blutige Niederschlagung des linksgerichteten Januaraufstands im Jahr 1919.

Als Partei auf allen Hochzeiten tanzen zu wollen, überfordert heute nicht nur die Wählerschaft, sondern zunehmend auch die Partei selbst. Die krachenden Wahlniederlagen der letzten Monate, sind Ausdruck dessen, dass sich die Parteiführung durch den Spagat zwischen Revolution und Mainstream in eine bedrohliche Existenzkrise manövriert hat. Ob der nun propagierte Abschied von der Agenda 2020 die Wähler von der Glaubwürdigkeit der Sozialdemokraten überzeugt, darf zumindest bezweifelt werden.

Der offensichtliche innere Konflikt der die SPD seit einigen Jahren immer offensichtlicher gezeichnet, ist kein neues Phänomen, sondern Teil der DNA der ältesten Partei Deutschlands."




ntv Nachrichten / SPD und DGB halten an Hartz-IV-Sanktionen fest
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 19.11.2018):

Zitat: "Die SPD kämpft mit den Nachwehen der Hartz-Reformen, führende Genossen rücken vom einstigen Vorzeige-Projekt ab.

Doch selbst innerhalb der SPD regt sich Widerstand.

Und auch Gewerkschafter und Hartz-IV-Bezieher selbst halten am Prinzip "Fördern und Fordern" fest."




phoenix / "Hartz IV auf dem Prüfstand - Wie viel Sozialstaat ist nötig?" - phoenix runde vom 21.11.18
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 14.04.2018):

Zitat: "Steht Hartz IV vor dem Aus? Die Parteien im Bundestag sind sich uneinig: Die Grünen fordern eine bedingungslose "Grundsicherung" für Arbeitslose, die SPD ein "Bürgergeld". Die Union lehnt eine Neurerung ab. FDP, Linkspartei und AfD fordern schon lange, Hartz IV abzuschaffen oder grundlegend zu reformieren.

Wie müsste eine Alternative zu Hartz IV aussehen? Wie viel Reform muss sein?

Anke Plättner diskutiert mit ihren Gästen:

- Kai Whittaker (CDU)
- Katja Mast (SPD)
- Sven Lehmann (Bündnis 90/Die Grünen)
- Uwe Witt (AfD)"




Artikel zitiert aus https://www.presseportal.de/pm/59019/4124560, Autor siehe obiger Artikel. Ein etwaiges Youtube-Video ist ein geframtes ("eingebettes") Video von Youtube.com, Autor siehe das Video.

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Das Beharren auf Hartz IV in dieser Form ließ die SPD so stark abstürzen!



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