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RA Scherret: Familien- & Strafrecht
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Rechtsanwältin Anette Scherret
Rechtsgebiete:
Familienrecht • Verkehrsrecht • Strafrecht • Ordnungswidrigkeitenrecht
Kanzlei Anette Scherret
Gielsdorfer Str. 18a
12623 Berlin
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OpenPr.de: In einem vor dem Bundespatentgericht (BPatG) geführten Verfahren hat das Gericht mit Beschluss vom 03.08.2011 (26 W (pat) 116/10) entschieden, dass die von der EFAG Trade Mark Company GmbH & Co KG angemeldete Marke „FICKEN“ für Bekleidung und Getränke (Nizza-Klassen 25, 32 und 33) nicht sittenwidrig ist.
Daher ist sie entgegen der Auffassung des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA)in das Markenregister einzutr ...
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OpenPr.de: Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte mit Urteil vom 20.01.2011 über die Verwechslungsgefahr einer im Januar 2001 angemeldeten Wort-/Bildmarke „KAPPA“ gegenüber der 1996 international registrierten Wort-/Bildmarke „Kappa“ für die identischen Waren zu entscheiden.
Der BGH hebt bei der Prüfung einer Verwechslungsgefahr wesentlich darauf ab, dass bereits die Ähnlichkeit bzw. Identität in Bezug auf einen von mehreren rel ...
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OpenPr.de: Alle diese Zeichen kennen wir aus unserem Alltag. Aber was bedeuten sie und wann darf oder muss man diese Zeichen verwenden? Und die noch wichtigere Frage, wann dürfen diese Zeichen nicht verwendet werden?
1. Die Zeichen
®, R im Kreis
Dieses Zeichen kommt aus dem angloamerikanischen Rechtsraum und steht für „Registered Trademark“ also eingetragene Marke. Damit weist es auf ein rechtskräftig eingetragenes Mar ...
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OpenPr.de: Eingetragene Marken dienen dazu, Produkte vor Nachahmungen zu schützen, bzw. Nachahmer davon abzuhalten, ihre Produkte ebenfalls unter dem bereits etablierten Namen zu vertreiben.
Somit räumt das Markenrecht nur den Inhabern der Marke, bzw. von diesen autorisierten Personen die Nutzung eingetragener Marken ein.
Dabei gilt es jedoch zu beachten, dass auch eine eingetragene Marke keinen unbegrenzten Schutz entfaltet, ...
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OpenPr.de: Das Kammergericht Berlin bestätigte im Berufungsverfahren eine Einstweilige Verfügung des Landgerichtes, die der Deutschen Markenverlängerungs GmbH die weitere Werbung mit einem Formular untersagt, dass den offiziellen Formularen des Deutschen Markenamtes (DPMA) sehr ähnlich ist. Ein Mitbewerber war durch irritierte Kunden darauf aufmerksam geworden, dass die Firma Markeninhaber anschrieb, um mit der Verlängerung der Schutzrecht ...
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Freie-PresseMitteilungen.de: Wenn ein Betreiber einer Website ganz bewusst auf einer Unterseite seiner Site eine Produktbezeichnung einsetzt, die verwechselbar ist mit einer geschützten Marke, so erzielt er entsprechende Suchergebnisse bei der Suchmaschine Google. Diese Treffer sind dann rechtsverletzend, und somit haftet der Betreiber der Website dafür.
Im konkreten Fall verkaufte der Online-Shop „pearl.de“ unter anderen Produkten auch einen Fitnessball, der zum Trai ...
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OpenPr.de: Der allseits beliebte Legostein ist keine geschützte Marke. Zu dieser Entscheidung kam nun der Europäische Gerichtshof in Luxemburg. Die Richter entschieden, dass der Stein mit seiner typischen Form und den acht Noppen in zwei Reihen keinen Markenschutz bekommen kann, da die Form ja notwendig ist um seine Funktion zu erfüllen, also mit dem Stein bauen zu können. Damit gibt es nun die grundsätzliche Entscheidung, dass ein Zeichen ...
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OpenPr.de: Nicht nur eigene Werbemaßnahmen sind für Unternehmen und Freiberufler von herausragender Bedeutung, auch Referenzen können potentielle Kunden von der Inanspruchnahme des eigenen Leistungsportfolios überzeugen.
Dabei werden die Referenzen nicht immer nur in den eigenen Werbematerialien angegeben, gerade im künstlerischen Bereich ist es nicht selten, dass diese z.B. in Form von Copyright-Vermerken bei jeder Erscheinung des ...
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OpenPr.de: Mit verwaltungs- und steuerrechtlichen Vorschriften setzt sich der Geschäftsgründer zwangsläufig auseinander, weil Gewerbe- und Finanzamt natürlich aktiv deren Einhaltung einfordern. Marken-, urheber- sowie wettbewerbsrechtliche Vorschriften bleiben meist zunächst unbekannt – bis vielleicht eine Abmahnung sie kostspielig bekannt macht. Absender der Abmahnung ist zumeist ein Anwalt, dessen Auftraggeber aber immer jemand, dessen S ...
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59 News zum Thema Markenrecht (6 Seiten a 10 News rund um Recht pro Seite) [ 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 ] |
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