 Tipp: Anwalts Hotline
|
|
|
Who's Online
|
|
Zur Zeit sind 157 Gäste und 0 Mitglied(er) online.
Sie sind ein anonymer Besucher. Sie können sich hier anmelden und dann viele kostenlose Features dieser Seite nutzen!
|
|
Online Werbung
|
|
|
Rechts-Portal 24/7 Videos
|
|
|
Rechts-Portal 24/7 News
|
|
|
RA Scherret: Familien- & Strafrecht
|
|
Rechtsanwältin Anette Scherret
Rechtsgebiete:
Familienrecht • Verkehrsrecht • Strafrecht • Ordnungswidrigkeitenrecht
Kanzlei Anette Scherret
Gielsdorfer Str. 18a
12623 Berlin
|
|
Haupt - Menü
|
|
|
Scheidungstipps & -tricks!
|
|
|
Terminkalender
|
|
|
Seiten - Infos
|
|
|
Wichtige Web-Links
|
|
|
SEO Vergleich RankensteinSEO
|
|
|
Online WEB Tipps
|
|
|  |
|
|
|
|
|
|
|
RechtsPortal 24/7: News, Infos und Tipps rund um das Thema Recht!
Kanzlei Fieldfisher erfolgreich für Bauer Media Group im Streit um Zeitschrift 'ARD Buffet'
Veröffentlicht am Montag, dem 30. Januar 2017 von RechtsPortal-247.de |
|
connektar: Öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten dürfen Verlage nicht bei der Herausgabe von Zeitschriften unterstützen. Dies greift nach Auffassung des Bundesgerichtshofs zu weit in die Pressefreiheit ein.Der SWR produziert seit 1998 die Sendung "ARD Buffet". Dazu gehören eine Koch-Show, eine Deko-Rubrik sowie ein Ratgeberbeitrag. Von 2005 an gab der Burda Verlag in Zusammenarbeit mit dem SWR die Zeitschrift "ARD Buffet - das monatliche Magazin zur erfolgreichen TV-Sendung" heraus; der SWR hatte Burda dazu Rechte an der Marke "ARD Buffet" eingeräumt.
Mit der Entscheidung des BGH steht nun fest, dass eine öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt wettbewerbsrechtlich unlauter handelt, wenn sie einem Verlag das Recht einräumt, für ihre Sendungen geschützte Marken zur Bezeichnung eines von dem Verlag angebotenen Druckwerks zu benutzen. Nach der Entscheidung zur "Tagesschau"-App gibt der BGH mit dem Urteil den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten erneut enge Grenzen bei ihrer Betätigung außerhalb des eigentlichen Auftrags vor.
Der BGH folgte in seinem Urteil jedoch der Auffassung der klagenden Bauer Media Group. Durch die Verwendung dieser Marken entsteht dem Burda-Verlag nach Auffassung der BGH-Richter ein unzulässiger Vorteil. Dem Urteil zufolge kann der öffentlich-rechtliche Rundfunk nur programmbegleitende Druckwerke veröffentlichen, die er selbst anbietet. Er dürfe dabei aber nicht stärker als zur Erfüllung seiner Aufgaben notwendig in die Pressefreiheit eingreifen. Diese Grenze habe der SWR überschritten und mit dem "ARD Buffet" Magazin in das Konkurrenzverhältnis der Verlage eingegriffen, indem er die Veröffentlichung des Druckwerks unterstützt habe. Das Landgericht hatte die Klage noch abgewiesen; auch die Berufung der Klägerin blieb ohne Erfolg.
Die Bauer Media Group vertraute in dem in der Branche mit großer Aufmerksamkeit verfolgten Verfahren auf Dr. Philipp Plog und Stephan Zimprich aus dem IP & Medienteam des Hamburger Fieldfisher-Büros. Das Team hatte zuletzt durch seine erfolgreiche Vertretung des US-Bewertungsportals Yelp in einer Reihe von Klagen gegen das Geschäftsmodell des Portalbetreibers auf sich aufmerksam gemacht.
"Das Urteil ist ein Meilenstein, weil es eine klare Linie für die Betätigung der Sender im Printmarkt zieht, wie sie in ähnlicher Form im vergangenen Jahr bereits mit dem Tagesschau-App-Urteil für den Online-Bereich erfolgt ist", sagt Dr. Philipp Plog als Berater der Bauer Media Group. "Mit ungewöhnlich klaren Worten hat der BGH die Position des Bauer Verlags bestätigt und § 11 a Rundfunkstaatsvertrag mit einer Klarheit interpretiert, wie Verfahrensbeobachter sie kaum erwarten konnten."
Vorinstanzen: LG Hamburg - Urteil vom 19. September 2011 - 315 O 410/10, ZUM 2012, 609
OLG Hamburg - Urteil vom 15. August 2014 - 5 U 229/11
Berater Bauer Media Group:
Fieldfisher, Hamburg: Dr. Philipp Plog, Stephan Zimprich, Martin Lose
Über: Fieldfisher (Germany) LLP
Herr Joachim Löw
Am Sandtorkai 68
20457 Hamburg
Deutschland
fon ..: +49 408788698502
web ..: http://www.fieldfisher.com
email : joachim.loew@fieldfisher.com
Pressekontakt: Fieldfisher (Germany) LLP
Herr Joachim Löw
Am Sandtorkai 68
20457 Hamburg
fon ..: +49 408788698502
web ..: http://www.fieldfisher.com
email : joachim.loew@fieldfisher.com
Öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten dürfen Verlage nicht bei der Herausgabe von Zeitschriften unterstützen. Dies greift nach Auffassung des Bundesgerichtshofs zu weit in die Pressefreiheit ein.Der SWR produziert seit 1998 die Sendung "ARD Buffet". Dazu gehören eine Koch-Show, eine Deko-Rubrik sowie ein Ratgeberbeitrag. Von 2005 an gab der Burda Verlag in Zusammenarbeit mit dem SWR die Zeitschrift "ARD Buffet - das monatliche Magazin zur erfolgreichen TV-Sendung" heraus; der SWR hatte Burda dazu Rechte an der Marke "ARD Buffet" eingeräumt.
Mit der Entscheidung des BGH steht nun fest, dass eine öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt wettbewerbsrechtlich unlauter handelt, wenn sie einem Verlag das Recht einräumt, für ihre Sendungen geschützte Marken zur Bezeichnung eines von dem Verlag angebotenen Druckwerks zu benutzen. Nach der Entscheidung zur "Tagesschau"-App gibt der BGH mit dem Urteil den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten erneut enge Grenzen bei ihrer Betätigung außerhalb des eigentlichen Auftrags vor.
Der BGH folgte in seinem Urteil jedoch der Auffassung der klagenden Bauer Media Group. Durch die Verwendung dieser Marken entsteht dem Burda-Verlag nach Auffassung der BGH-Richter ein unzulässiger Vorteil. Dem Urteil zufolge kann der öffentlich-rechtliche Rundfunk nur programmbegleitende Druckwerke veröffentlichen, die er selbst anbietet. Er dürfe dabei aber nicht stärker als zur Erfüllung seiner Aufgaben notwendig in die Pressefreiheit eingreifen. Diese Grenze habe der SWR überschritten und mit dem "ARD Buffet" Magazin in das Konkurrenzverhältnis der Verlage eingegriffen, indem er die Veröffentlichung des Druckwerks unterstützt habe. Das Landgericht hatte die Klage noch abgewiesen; auch die Berufung der Klägerin blieb ohne Erfolg.
Die Bauer Media Group vertraute in dem in der Branche mit großer Aufmerksamkeit verfolgten Verfahren auf Dr. Philipp Plog und Stephan Zimprich aus dem IP & Medienteam des Hamburger Fieldfisher-Büros. Das Team hatte zuletzt durch seine erfolgreiche Vertretung des US-Bewertungsportals Yelp in einer Reihe von Klagen gegen das Geschäftsmodell des Portalbetreibers auf sich aufmerksam gemacht.
"Das Urteil ist ein Meilenstein, weil es eine klare Linie für die Betätigung der Sender im Printmarkt zieht, wie sie in ähnlicher Form im vergangenen Jahr bereits mit dem Tagesschau-App-Urteil für den Online-Bereich erfolgt ist", sagt Dr. Philipp Plog als Berater der Bauer Media Group. "Mit ungewöhnlich klaren Worten hat der BGH die Position des Bauer Verlags bestätigt und § 11 a Rundfunkstaatsvertrag mit einer Klarheit interpretiert, wie Verfahrensbeobachter sie kaum erwarten konnten."
Vorinstanzen: LG Hamburg - Urteil vom 19. September 2011 - 315 O 410/10, ZUM 2012, 609
OLG Hamburg - Urteil vom 15. August 2014 - 5 U 229/11
Berater Bauer Media Group:
Fieldfisher, Hamburg: Dr. Philipp Plog, Stephan Zimprich, Martin Lose
Über: Fieldfisher (Germany) LLP
Herr Joachim Löw
Am Sandtorkai 68
20457 Hamburg
Deutschland
fon ..: +49 408788698502
web ..: http://www.fieldfisher.com
email : joachim.loew@fieldfisher.com
Pressekontakt: Fieldfisher (Germany) LLP
Herr Joachim Löw
Am Sandtorkai 68
20457 Hamburg
fon ..: +49 408788698502
web ..: http://www.fieldfisher.com
email : joachim.loew@fieldfisher.com
|
(Artikel-Titel: )
|
Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht RechtsPortal-247.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (connektar) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: RechtsPortal-247.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen! |
| "Kanzlei Fieldfisher erfolgreich für Bauer Media Group im Streit um Zeitschrift 'ARD Buffet'" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare |
|
| | Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich. |
|
|
|
Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst anmelden |
|
| Diese Web-Videos bei RechtsPortal-247.de könnten Sie auch interessieren: |
Pressekonferenz des Umweltministeriums zum IPCC-Son ...
 | Bundesverfassungsgericht: Urteil zur EU-Bankenunion ...
 | BGH-Urteil: Erben erhalten im Todesfall Zugriff auf ...
 |
|
|
| Diese Fotos bei RechtsPortal-247.de könnten Sie auch interessieren: |
Arbeitsgericht-Berlin-130228-DSC_0162.JPG
 | Landgericht-Dresden-130224-DSC_0217.JPG
 | Amtsgericht-Charlottenburg-Berlin-130222- ...
 | | |
|
| Diese Lexikon-Einträge bei RechtsPortal-247.de könnten Sie auch interessieren: |
 Ordnungswidrigkeit
Eine Ordnungswidrigkeit in Deutschland ist eine geringfügige Verletzung der Rechtsregeln.
Nach deutschem Recht ist eine Ordnungswidrigkeit eine Gesetzesübertretung (genau: eine rechtswidrige und vorwerfbare Handlung), für die das Gesetz als Ahndung eine Geldbuße vorsieht (§ 1 Abs. 1 des „Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten“ OWiG). Bei manchen Verstößen gegen die Straßenverkehrsordnung kann neben dem Bußgeld auch ein Fahrverbot von maximal drei Monaten verhängt werden.
Der moderne Gesetzgebe ...
Rechtsgut
Der Begriff des Rechtsguts, auch Schutzgut genannt, bezeichnet das rechtlich geschützte Interesse einzelner Menschen oder Rechtspersonen (Individualrechtsgüter) und der Gesellschaft als solcher (Universalrechtsgüter). Der Rechtsgutschutz ist Hauptaufgabe des Strafrechts.
Verhältnis von Rechtsgut und Norm:
Umstritten ist das Verhältnis von Rechtsgut und Rechtsnorm.
Die (heute so nicht mehr vertretene) Ansicht vom formellen Rechtsgutsbegriff bestimmt das Rechtsgut allein aus dem Zweck der ...
Richter
Ein Richter (Lehnübersetzung aus lat. rector 'Leiter', 'Führer') ist Inhaber eines öffentlichen Amtes bei einem Gericht, der – als Einzelrichter oder Mitglied eines Spruchkörpers – Aufgaben der Rechtsprechung wahrnimmt. Dabei soll er als neutrale Person unparteiisch Gerechtigkeit gegen jedermann üben.
Um zu garantieren, dass nur neutrale Richter zur Entscheidung berufen sind, sehen die Verfahrensordnungen vor, dass Richter in bestimmten Fällen kraft Gesetzes vom Richteramt ausgeschlossen sind ...
Staatsanwalt
Ein Staatsanwalt (StA) ist ein Beamter im höheren Justizdienst bei einer Staatsanwaltschaft und damit ein Organ der Rechtspflege. Staatsanwalt kann nur werden, wer als Volljurist die Befähigung zum Richteramt und zum höheren allgemeinen Verwaltungsdienst hat.
Aufgaben:
Der Staatsanwalt hat die Verfahrensherrschaft im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren (Vorverfahren): Ihm obliegt die rechtliche Würdigung des in der Regel von der Polizei ermittelten Sachverhaltes. Er entscheidet über den ...
Rechtsanwalt
Rechtsanwalt (in der Schweiz je nach Kanton auch Advokat, Fürsprecher und Fürsprech genannt; von germ. rehta, althochdeutsch reht: „richten“, anawalt: „Gewalt“) ist eine Berufsbezeichnung für einen juristischen Beistand.
Aufgabe:
Rechtsanwälte haben die Aufgabe, ihrem Auftraggeber mit rechtsstaatlichen Mitteln zu seinem Recht zu verhelfen. Zu diesem Zweck können sie jedermann beraten oder vertreten, soweit sie nicht zuvor in derselben Angelegenheit die Gegenseite beraten bzw. vertreten hab ...
Mandat (Recht)
Unter einem Mandat (von lateinisch ex manu datum „aus der Hand gegeben“) versteht man im Rechtswesen den Vertretungsauftrag, den ein Mandant seinem Rechtsanwalt erteilt. Mandate sind „imperativ“: Der Rechtsanwalt ist verpflichtet, ausschließlich die Interessen seines Mandanten zu vertreten und kann bei Zuwiderhandlung zur Rechenschaft gezogen werden.
Das Mandat ist ein Auftrag zu sogenannten „Diensten höherer Art“, also zu einem Komplex von Dienstleistungen, die vom Anwalt selbständig geplant ...
Rechtsanwaltsvergütung
Als Rechtsanwaltsvergütung bezeichnet man in Deutschland das Entgelt für das Tätigwerden eines Rechtsanwalts. Die Vergütung setzt sich aus Gebühren und Auslagen zusammen. Die Gebühren korrespondieren mit der Arbeitsleistung des Rechtsanwalts, die Auslagen decken bestimmte sächliche Aufwendungen des Anwalts ab.
Die Rechtsanwaltsvergütung ist im Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) vom 5. Mai 2004 (BGBl I S. 717, 788) geregelt. Zuvor galt bis zum 30. Juni 2004 die Bundesrechtsanwaltsgebührenordn ...
Prozesskostenhilfe
Über die Prozesskostenhilfe (PKH) (früher als „Armenrecht“ bezeichnet) kann gem. §§ 114 ff. ZPO einkommensschwachen Personen eine finanzielle Unterstützung zur Durchführung von Gerichtsverfahren gewährt werden. Prozesskostenhilfe kommt in Verfahren vor den Zivil-, Verwaltungs-, Arbeits- und Sozialgerichten in Betracht, wenn eine Verfahrenspartei nicht in der Lage ist, die Anwalts- und Gerichtskosten für den Prozess aufzubringen.
In Strafverfahren kann nur Nebenklägern oder Adhäsionsklägern Pr ...
Zivilprozessrecht (Deutschland)
Das Zivilprozessrecht der Bundesrepublik Deutschland umfasst als Rechtsgebiet alle gesetzlichen Bestimmungen, die den formalen Ablauf von Zivilverfahren (Zivilprozesse) regeln. Es wird daher als formelles Zivilrecht bezeichnet, während das materielle Zivilrecht die inhaltliche Prüfung von Rechten und Ansprüchen betrifft (Entscheidung in der Sache).
Weist der zu entscheidende Fall Auslandsbeziehung auf, sind die Regeln des autonomen Internationalen Zivilverfahrensrechts (IZVR) sowie europaweit ...
Recht
Recht ist ein System von Regeln mit allgemeinem Geltungsanspruch, das von gesetzgebenden Institutionen geschaffen und nötigenfalls von Organen der Rechtspflege durchgesetzt wird (objektives Recht). Als solches besteht es aus der Gesamtheit der Normen, die nach ihrem nationalen oder internationalen Geltungsbereich in Rechtssysteme und das global geltende Völkerrecht eingeteilt sind. Die Jurisprudenz, besonders die Rechtstheorie, unterteilt diese Rechtssysteme des objektiven Rechts wiederum in Rec ...
| Diese Web-Links bei RechtsPortal-247.de könnten Sie auch interessieren: |
Links sortieren nach: Titel (A\D) Datum (A\D) Bewertung (A\D) Popularität (A\D)
Leonberg & Stuttgart: Flegl Rechtsanwälte | Fachanwälte in Leonberg und Stuttgart
Beschreibung: Onlineauftritt einer Anwaltskanzlei aus Baden-Württemberg!
Hinzugefügt am: 11.05.2013 Besucher: 1395 Bewertung: 7.00 (1 Stimme) Link bewerten Kategorie: Rechtsanwälte & Notare
München: Prof. Dr. Thieler - Prof. Dr. Böh - Thieler - Seitz Rechtsanwaltsgesellschaft mbH auf www.rechtsanwalt-thieler.de
Beschreibung: Die Kanzlei ist seit Jahrzehnten im Schwerpunkt im Kapitalanlagerecht tätig.
Betroffene Anleger erhalten kompetente Beratung in den verschiedenen Rechtsgebieten.
Der Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht hat in langjähriger Tätigkeit zahlreiche Anleger gegenüber Banken und Finanzdienstleistern vertreten!
Hinzugefügt am: 13.06.2012 Besucher: 1415 Bewertung: 7.00 (1 Stimme) Link bewerten Kategorie: Rechtsanwälte & Notare
Neckargemünd u.a.: Nittel & Minderjahn | Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
Beschreibung: Kanzlei Nittel macht Schadenersatz für Anleger gegen Volks- und Raiffeisenbanken und Sparkassen geltend!
Hinzugefügt am: 17.06.2016 Besucher: 938 Link bewerten Kategorie: Rechtsanwälte & Notare
Rechtsnwälte und Steuerberater Kanzlei Hamburg bei gwgl-hamburg.de
Beschreibung: Die Hamburger Rechtsanwalts- und Steuerberaterkanzlei GWGL vertritt Unternehmen und Privatpersonen in allen Rechtsfragen zu Erbrecht, Steuerrecht, Gesellschaftsrecht und in allen Steuerberatungsfragen, auch international!
Hinzugefügt am: 28.02.2018 Besucher: 1450 Link bewerten Kategorie: Rechtsanwälte & Notare
Rechtsportal.de
Beschreibung: Rechtsportal.de ist ein Wissenspool zu Themen aus verschiedenen Fachgebieten – und gleichzeitig viel mehr als eine reine Datenbank. Das Portal ist entsprechend der juristischen Denk- und Arbeitsweise strukturiert und bietet Ihnen alles, was Sie für Ihre tägliche Arbeit brauchen:
das Fachwissen ausgewiesener Experten über 30.000 Entscheidungen, die einschlägigen familien- und mietrechtlichen Gesetze sowie aktuelle Unterhaltstabellen und -leitlinien,
effektive Suchfunktionen, z.B. nach Entscheidungen aus Ihrem eigenen OLG-Bezirk,
tagesaktuelle Nachrichten, Podcasts und Blogs zu Gesetzgebung und Rechtsprechung,
automatische Benachrichtigung bei Rechtsänderungen,
zahlreiche Mustertexte, Checklisten und sonstige Arbeitshilfen sowie
Tipps und Hinweise für Ihr Kanzleimanagement und Kanzleimarketing!
Hinzugefügt am: 05.10.2009 Besucher: 1773 Bewertung: 7.00 (1 Stimme) Link bewerten Kategorie: Rechts Infos
| Diese Forum-Posts bei RechtsPortal-247.de könnten Sie auch interessieren: |
Jeder der selbstständig tätig ist, wird über kurz oder lang an die Haftung im Schadensfall (Schlechtleistung) nachdenken. Experten sich einig, dass nur eine Berufshaftpflicht hier einen ausreichenden ... (Maddin202020, 21.08.2015)
das kann nur ein Anwalt richtig sagen (Maddin202020, 11.05.2015)
Wenn es wirtschaftlicht notwendig ist kann er das fordern (Maddin202020, 11.05.2015)
Danke für diese Übersicht. Die wenigsten Arbeitnehmer ist bekannt, dass sie durch die Berufshaftpflicht des AG geschützt werden können. Meist wird hier eher eine Betriebshaftpflichtversicherung angebo ... (Maddin202020, 11.05.2015)
Ich kann nur jedem der im Onlinebereich geschäftlich tätig wird, wärmsten empfehlen, sich mit rechtlicher Materie hinreichend auseinander zusetzen. Gerade wer einen Onlineshop betreibt, sollte sich hi ... (nagalfarius, 13.04.2015)
Hier kannst Du dazu nachlesen:
http://www.karriere.de/karriere/was-darf-der-chef-7119/ (Fred11, 03.04.2015)
Das kann ich mir gar nicht vorstellen. (Billi-23, 20.07.2013)
Grundsätzlich!
Gehe in Deutschland mit dem gleichen Fall vor einhundert Gerichte und du bekommst 98 verschiedene Urteile.
Und so verhält es sich auch in deinem Fall.
Solange in diesem Staat Gesetze ... (Otto76, 28.06.2013)
| Diese News bei RechtsPortal-247.de könnten Sie auch interessieren: |
Gewinnbringend in Immobilien investieren - aber wie? (PR-Gateway, 22.04.2024)
Es gibt verschiedene Ansätze, um an der Entwicklung des Immobilienmarkts teilzuhaben
Immobilieninvestitionen: Ein vielfältiger Weg zu langfristiger Rendite
Immobilieninvestitionen vermitteln den Eindruck von Stabilität und Sicherheit; die letzten Monate zeigen umgekehrt, dass Erstgenannte keinen 'free lunch' bieten, sondern der Immobilienmarkt erheblichen Schwankungen unterliegen kann. Über lange Zeiträume hinweg betrachtet erweisen sich Investments in Immobilien je ...
Stellenangebot: Notarfachangestellte (m/w/d) in Frankfurt am Main (PR-Gateway, 18.04.2024)
Selzer Reiff Notare stellen ein: Notarfachangestellte. Arbeiten in familiärem Arbeitsklima mit vielfältigen Aufgaben. Jetzt bewerben.
Frankfurt, 18. April 2024 - Das Notarbüro Selzer Reiff Notare sucht Verstärkung. Ausgeschrieben ist eine langfristige, spannende, abwechslungsreiche und überdurchschnittlich vergütete Tätigkeit in Frankfurt für ausgebildete Notarfachangestellte (m/w/d).
"Sie arbeiten bei uns im Team zusammen mit erfahrenen Kolleginnen und Kollegen, d ...
Der Ehevertrag für Unternehmer und Gesellschafter (PR-Gateway, 21.03.2024)
Unternehmerehevertrag: Warum ein Ehevertrag für verheiratete Unternehmer und Gesellschafter dringend zu empfehlen ist, erklärt Bettina Selzer, Notarin in Frankfurt in einem neuen Fachbeitrag
Frankfurt, 21. März 2024 - Ohne einen Ehevertrag leben Verheiratete in Deutschland automatisch im Güterstand der gesetzlichen Zugewinngemeinschaft. Oftmals spiegelt diese die individuellen Interessen der Eheleute jedoch nicht wider. Ganz besonders gilt dies für Unternehmer und Anteilseigner von Ge ...
Der Strafprozess in Österreich und Deutschland (PR-Gateway, 13.03.2024)
Strafprozess in Österreich vs. Deutschland: Ein Vergleich
1. Einführung
Zuletzt waren Strafverfahren - etwa im Kontext von Klimaprotesten - in Österreich und in Deutschland gehäuft in den Medien nachzulesen. Grund genug, um auf Gemeinsamkeiten und Unterschiede der beiden Nachbarstaaten zu blicken.
Sowohl Österreich als auch Deutschland haben ein inquisitorisches ...
GDL verteidigt sich erneut erfolgreich gegen Deutsche Bahn mit MOOG (PR-Gateway, 12.03.2024)
Das Landesarbeitsgericht Hessen bestätigt Streikrecht der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer
Frankfurt/Darmstadt, 12. März 2024 - Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) verteidigt sich erneut erfolgreich mit Unterstützung der Darmstädter Wirtschaftskanzlei MOOG Partnerschaftsgesellschaft in zwei Instanzen vor dem Arbeitsgericht Frankfurt am Main und vor dem Landesarbeitsgericht Hessen (LAG Hessen) gegen einen Eilantrag des Deutsche-Bahn-Arbeitgeberverbands AGV MOVE. Die ...
Weihnachtsfeiern: Umsatzsteuerliche Fallstricke (PR-Gateway, 11.03.2024)
Weihnachtsfeiern sind ein beliebter Anlass, um das Betriebsklima zu stärken und die Mitarbeiter zu motivieren. Doch bei der steuerlichen Behandlung von Weihnachtsfeiern lauern einige Fallstricke.
Lohnsteuerliche Behandlung
Lohnsteuerlich sind Weihnachtsfeiern grundsätzlich steuerfrei, wenn sie im Rahmen einer Betriebsveranstaltung stattfinden. Die Kosten für eine Betriebsveranstaltung dürfen dabei pro Arbeitnehmer und Veranstaltung 110 Euro (ab 2024: 150 Euro) nicht ...
Bigler Kaufmann Wendling Rechtsanwälte (Bigler, 14.05.2023)
Die Anwaltskanzlei Bigler Kaufmann Wendling mit Sitz im Schweizerischen Bern deckt eine breite Palette an Rechtsgebieten ab, auf denen die Generalisten beraten sowie Prozesse führen und begleiten. Die Anwälte aus verschiedenen Fachgebieten haben sich zu einem Kollektiv zusammengeschlossen und verstehen sich als Generalisten, die für KMUs, Privatpersonen und das Gemeinwesen tätig sind. Sie arbeiten von ihrer Anwaltskanzlei Bern aus und sind außerdem Ansprechpartner für eine Rechtsberatung Biel. < ...
Vogt Advokatur und Notariat Rechtsanwalt und Notar (Vogt, 12.03.2023)
Die Anwaltskanzlei Vogt Advokatur und Notariat bietet eine breite Palette an rechtlichen Dienstleistungen an, insbesondere im Bereich des Wirtschafts- und Unternehmensrechts. Martin Vogt fungiert hier als Anwalt und Notar für die Region Olten – Solothurn – Zofingen – Aarau. Eine rechtliche Beratung kann auch im Zentrum von Solothurn stattfinden. Als Anwalt Olten und Notar Olten stehen potenziellen Mandanten folgende Dienstleistungen zur Verfügung:
Verschiedene rechtliche Dienst ...
Impfpflicht und Ethikrat (Pater_Lingen, 04.02.2022)
»Andreas Lob-Hüdepohl, katholischer Theologe und Mitglied des Deutschen Ethikrates, hat noch einmal für eine allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus geworben. Sie sei zum jetzigen Zeitpunkt erforderlich, weil man nicht auf freiwilliger Basis das Ziel erreicht habe, genug Menschen zu impfen, so Lob-Hüdepohl. Man wisse heute, dass eine Durchimpfungsrate von 90 bis 95 Prozent nötig sei. Es sei der Fall, "dass wir nicht alle in einer kurzen, erforderlichen Zeit überzeugen können".« (Ethikrat-Mi ...
Media Exklusiv GmbH obsiegt vor dem Landgericht Bielefeld gegenüber Kanzlei S-D-K Bielefeld (prmaximus, 19.09.2021)
Die Media Exklusiv GmbH aus Gütersloh obsiegte vor dem Landgericht Bielefeld gegenüber einem ehemaligen Kunden, der sich außergerichtlich von der Kanzlei S-D-K Bielefeld vertreten ließ.
MEDIA EXKLUSIV GMBH: ANBIETER VON STRENG LIMITIERTEN FAKSIMILES
Das Geschäftsfeld der Media Exklusiv GmbH ist vornehmlich die Veräußerung von limitierten Faksimiles, wie zum Beispiel die Repliken historischer Bibeln, Atlanten oder Kunstbüche ...
| Werbung bei RechtsPortal-247.de: |
| Kanzlei Fieldfisher erfolgreich für Bauer Media Group im Streit um Zeitschrift 'ARD Buffet' |
|
|
Aktuelles Amazon-Schnäppchen
|
|
|
Video Tipp @ RechtsPortal-247.de
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
Verwandte Links
|
|
|
Artikel Bewertung
|
|
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
|
Online Werbung
|
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
|
