 Tipp: Anwalts Hotline
|
|
|
Who's Online
|
|
Zur Zeit sind 74 Gäste und 0 Mitglied(er) online.
Sie sind ein anonymer Besucher. Sie können sich hier anmelden und dann viele kostenlose Features dieser Seite nutzen!
|
|
Online Werbung
|
|
|
Rechts-Portal 24/7 Videos
|
|
|
Rechts-Portal 24/7 News
|
|
|
RA Scherret: Familien- & Strafrecht
|
|
Rechtsanwältin Anette Scherret
Rechtsgebiete:
Familienrecht • Verkehrsrecht • Strafrecht • Ordnungswidrigkeitenrecht
Kanzlei Anette Scherret
Gielsdorfer Str. 18a
12623 Berlin
|
|
Haupt - Menü
|
|
|
Scheidungstipps & -tricks!
|
|
|
Terminkalender
|
|
|
Seiten - Infos
|
|
|
Wichtige Web-Links
|
|
|
SEO Vergleich RankensteinSEO
|
|
|
Online WEB Tipps
|
|
|  |
|
|
|
|
|
|
|
RechtsPortal 24/7: News, Infos und Tipps rund um das Thema Recht!
Wirtschaftsrecht: GmbH und der nachträglich errichtete Aufsichtsrat
Veröffentlicht am Donnerstag, dem 10. November 2016 von RechtsPortal-247.de |
|
PR-Gateway: GmbH und der nachträglich errichtete Aufsichtsrat
Beschließt eine GmbH nachträglich einen Aufsichtsrat einzurichten, muss dies auch bei Vorliegen einer Öffnungsklausel notariell beurkundet und in das Handelsregister eingetragen werden.
GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung, kurz GmbH, ist in der Regel nicht verpflichtet, einen Aufsichtsrat zu errichten. Allerdings kann sie in den Gesellschaftsvertrag eine sog. Öffnungsklausel einbauen, um sich die Möglichkeit zu erhalten, später noch einen Aufsichtsrat zu errichten. Die Praxis, dass eine GmbH einen sog. fakultativen Aufsichtsrat aufgrund dieser Öffnungsklausel errichtet, ist durchaus verbreitet. Das Kammergericht Berlin hat ihr mit Urteil vom 23. Juli 2015 allerdings Grenzen aufgezeigt (Az.: 23 U 18/15).
Der 23. Zivilsenat des Kammergerichts stellte fest, dass die nachträglich beschlossene Errichtung eines GmbH-rechtlichen Aufsichtsrats auch bei Vorliegen einer Öffnungsklausel notariell beurkundet und in das Handelsregister eingetragen werden muss.
Im konkreten Fall war es unter den Gesellschaftern einer GmbH offenbar zu Meinungsverschiedenheiten gekommen. Gestützt auf eine Öffnungsklausel in der Satzung beschloss ein Teil der Gesellschafter mit einer Stimmenmehrheit von 63 Prozent, einen Aufsichtsrat zu errichten und berief drei Aufsichtsratsmitglieder. Wenig später berief dieser Aufsichtsrat den Geschäftsführer, der auch Gesellschafter der GmbH war, ab. Über die Wirksamkeit dieser Abberufung hatte das KG Berlin zu entscheiden.
Der Senat kam zu der Auffassung, dass der Geschäftsführer nicht wirksam abberufen wurde. Denn der Aufsichtsrat sei überhaupt nicht wirksam errichtet worden. Nach § 53 II GmbHG müsse der Beschluss über eine Änderung des Gesellschaftsvertrags notariell beurkundet werden. Dazu bedürfe es einer Mehrheit von 75 Prozent der abgegebenen Stimmen. Darüber hinaus werde eine Satzungsänderung erst dann wirksam, wenn sie auch in das Handelsregister eingetragen ist. Beide Voraussetzungen waren in dem konkreten Fall nicht erfüllt. Durch entsprechende Öffnungsklauseln könnten die Anforderungen nur entfallen, wenn es sich um punktuelle und keine dauerhaften Satzungsänderungen handele. Dies sei bei der Errichtung eines Aufsichtsrats aber nicht der Fall.
Das Urteil des Kammergerichts kann durchaus Tragweite haben, da die nachträgliche Errichtung eines Aufsichtsrats bei GmbHs nicht unüblich ist. Um Rechtssicherheit zu haben, können schon bei der Gestaltung des Gesellschaftsvertrags im Gesellschaftsrecht kompetente Rechtsanwälte hinzugezogen werden.
https://www.grprainer.com/rechtsberatung/gesellschaftsrecht.html
GRP Rainer Rechtsanwälte ist eine internationale, wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Sozietät. An den Standorten Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart und London berät die Kanzlei insbesondere im gesamten Wirtschaftsrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht sowie im Kapitalmarktrecht und Bankrecht. Zu den Mandanten gehören nationale und internationale Unternehmen und Gesellschaften, institutionelle Anleger und Privatpersonen.
GRP Rainer Rechtsanwälte
Michael Rainer
Augustinerstraße 10
50667 Köln
info@grprainer.com
02212722750
http://www.grprainer.com
(News & Infos zum SEO-Contest >> SEOkanzler << gibt es hier.)
Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!
GmbH und der nachträglich errichtete Aufsichtsrat
Beschließt eine GmbH nachträglich einen Aufsichtsrat einzurichten, muss dies auch bei Vorliegen einer Öffnungsklausel notariell beurkundet und in das Handelsregister eingetragen werden.
GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung, kurz GmbH, ist in der Regel nicht verpflichtet, einen Aufsichtsrat zu errichten. Allerdings kann sie in den Gesellschaftsvertrag eine sog. Öffnungsklausel einbauen, um sich die Möglichkeit zu erhalten, später noch einen Aufsichtsrat zu errichten. Die Praxis, dass eine GmbH einen sog. fakultativen Aufsichtsrat aufgrund dieser Öffnungsklausel errichtet, ist durchaus verbreitet. Das Kammergericht Berlin hat ihr mit Urteil vom 23. Juli 2015 allerdings Grenzen aufgezeigt (Az.: 23 U 18/15).
Der 23. Zivilsenat des Kammergerichts stellte fest, dass die nachträglich beschlossene Errichtung eines GmbH-rechtlichen Aufsichtsrats auch bei Vorliegen einer Öffnungsklausel notariell beurkundet und in das Handelsregister eingetragen werden muss.
Im konkreten Fall war es unter den Gesellschaftern einer GmbH offenbar zu Meinungsverschiedenheiten gekommen. Gestützt auf eine Öffnungsklausel in der Satzung beschloss ein Teil der Gesellschafter mit einer Stimmenmehrheit von 63 Prozent, einen Aufsichtsrat zu errichten und berief drei Aufsichtsratsmitglieder. Wenig später berief dieser Aufsichtsrat den Geschäftsführer, der auch Gesellschafter der GmbH war, ab. Über die Wirksamkeit dieser Abberufung hatte das KG Berlin zu entscheiden.
Der Senat kam zu der Auffassung, dass der Geschäftsführer nicht wirksam abberufen wurde. Denn der Aufsichtsrat sei überhaupt nicht wirksam errichtet worden. Nach § 53 II GmbHG müsse der Beschluss über eine Änderung des Gesellschaftsvertrags notariell beurkundet werden. Dazu bedürfe es einer Mehrheit von 75 Prozent der abgegebenen Stimmen. Darüber hinaus werde eine Satzungsänderung erst dann wirksam, wenn sie auch in das Handelsregister eingetragen ist. Beide Voraussetzungen waren in dem konkreten Fall nicht erfüllt. Durch entsprechende Öffnungsklauseln könnten die Anforderungen nur entfallen, wenn es sich um punktuelle und keine dauerhaften Satzungsänderungen handele. Dies sei bei der Errichtung eines Aufsichtsrats aber nicht der Fall.
Das Urteil des Kammergerichts kann durchaus Tragweite haben, da die nachträgliche Errichtung eines Aufsichtsrats bei GmbHs nicht unüblich ist. Um Rechtssicherheit zu haben, können schon bei der Gestaltung des Gesellschaftsvertrags im Gesellschaftsrecht kompetente Rechtsanwälte hinzugezogen werden.
https://www.grprainer.com/rechtsberatung/gesellschaftsrecht.html
GRP Rainer Rechtsanwälte ist eine internationale, wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Sozietät. An den Standorten Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart und London berät die Kanzlei insbesondere im gesamten Wirtschaftsrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht sowie im Kapitalmarktrecht und Bankrecht. Zu den Mandanten gehören nationale und internationale Unternehmen und Gesellschaften, institutionelle Anleger und Privatpersonen.
GRP Rainer Rechtsanwälte
Michael Rainer
Augustinerstraße 10
50667 Köln
info@grprainer.com
02212722750
http://www.grprainer.com
(News & Infos zum SEO-Contest >> SEOkanzler << gibt es hier.)
Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!
|
(Artikel-Titel: )
|
Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht RechtsPortal-247.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (PR-Gateway) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: RechtsPortal-247.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen! |
|
Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst anmelden |
|
| Diese Web-Videos bei RechtsPortal-247.de könnten Sie auch interessieren: |
Bundesverfassungsgericht: Urteil zur EU-Bankenunion ...
 | BGH-Urteil: Erben erhalten im Todesfall Zugriff auf ...
 | Belgien: Längere Laufzeit für 2 AKWs verstößt gegen ...
 |
|
|
| Diese Fotos bei RechtsPortal-247.de könnten Sie auch interessieren: |
Amtsgericht-Winsen-120819-DSC_0164.JPG
 | Landgericht-Dresden-130224-DSC_0207.JPG
 | Rosenburg-Wanderausstellung-Berlin-Landge ...
 | | |
|
| Diese Web-Links bei RechtsPortal-247.de könnten Sie auch interessieren: |
Links sortieren nach: Titel (A\D) Datum (A\D) Bewertung (A\D) Popularität (A\D)
 Berlin: BTR Mecklenburg Schneehagen Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Beschreibung: BTR Mecklenburg & Kollegen ist ein eingespieltes bundesweit agierendes Netzwerk von Rechtsanwälten und Fachanwälten. Die Abkürzung BTR steht für Beratungs- und Treuhandring und ist Ausdruck dieses Netzwerkes.
Als Mitglied der NEXIA Deutschland GmbH sind wir deutschlandweit mit weiteren Rechtsanwälten, Steuerberatern und Wirtschaftsprüfern verbunden!
Hinzugefügt am: 07.12.2011 Besucher: 1752 Bewertung: 7.00 (1 Stimme) Link bewerten Kategorie: Rechtsanwälte & Notare
| Diese News bei RechtsPortal-247.de könnten Sie auch interessieren: |
Schnelle Orientierung in allen drängenden Energiefragen: ECG Akademie bündelt Expertenwissen (PR-Gateway, 23.04.2024)
ECG Akademie macht Expertenwissen schneller einer breiteren Zielgruppe zugänglich
Kehl, 23. April 2024. Die europaweit führende Energieberatung ECG Energie Consulting GmbH aus Kehl hat jetzt ihre ECG Akademie gestartet, die online unter www.energie-consulting.com/akademie/ erreichbar ist. Die ECG Akademie richtet sich mit einem modularen Angebot an Webinaren, Online-Schulungen und Workshops direkt an Entscheider i ...
Food-Domains sind in der General Availability (PR-Gateway, 11.04.2024)
Die Food-Domains sind nun in die Phase der Allgemeinen Verfügbarkeit, auch General Availability genannt, eingetreten. Dies impliziert, dass die Registrierung von Food-Domänen nunmehr jedem Interessierten offensteht, vorausgesetzt, die gewünschte Bezeichnung ist noch nicht vergeben.
In der Ära des digitalen Handels nimmt die Wahl einer adäquaten Domain für ein Unternehmen eine Stellung ein, ...
Rund um die Uhr sicher mit Wächter Sicherheitsdienste (PR-Gateway, 09.04.2024)
Sicherheit spielt in Deutschland eine große Rolle. Dabei muss es nicht immer um das eigene Leben gehen oder die Sorge vor Einbrechern. Von leerstehenden Baustellen können Materialien entwendet, wertvolle Kunstobjekte bei Ausstellungen beschädigt werden. Auf Großveranstaltungen sind Streitigkeiten zwischen Gästen keine Seltenheit, bei VIP-Events kompetente Fahrdienste unerlässlich. Für all diese Aufgaben stehen Security-Firmen bereit. Doch die Auswahl ist groß - und sicher fühlt sich ...
Nationales und internationales Steuerrecht der Schweiz (PR-Gateway, 03.04.2024)
Das nationale und internationale Steuerrecht der Schweiz besteht aus Gesetzen, Verordnungen und Abkommen für Einzelpersonen sowie für Unternehmen.
Nationales und internationales Steuerrecht der Schweiz
Das nationale und internationale Steuerrecht der Schweiz ist ein komplexes Geflecht aus Gesetzen, Verordnungen und Abkommen, das für Einzelpersonen und Unternehmen von Bedeutung ist. Dieser Artikel bietet einen tiefen Einblick in die verschiedenen Aspekte dieses Rechtsgebiets u ...
Warum die Attorney-Domain für den Patentanwalt die richtige Domain ist ... (PR-Gateway, 26.03.2024)
In diesem Artikel zeigen wir, warum die Attorney-Domain als ideale Wahl für Patentanwälte gelten kann. Erörtert werden dabei die Branchenrelevanz der Domain, ihre Vorzüge für Marketing und Online-Präsenz sowie ihre Bedeutung für die Glaubwürdigkeit und Professionalität der Nutzenden.
Branchenrelevanz
Die Attorney-Domain adressiert unmittelbar die juristische Berufsgrup ...
Der Gourmet Tempel Ludwigsburg: Hier trifft Tradition auf Innovation (PR-Gateway, 22.03.2024)
Im Gourmet Tempel Ludwigsburg wird nicht nur der Geschmackssinn verwöhnt, auch das Auge isst hier mit
Wir laden Sie herzlich dazu ein, den Gourmet Tempel Ludwigsburg zu besuchen und Ihre Sinne von unseren Künsten verzaubern zu lassen. Geben Sie sich der Freude an exzellentem Essen, herzlicher Gastfreundschaft und einer entspannten Atmosphäre hin und reservieren Sie noch heute einen Tisch unter +4971419921678
EINLEITUNG
Herzlich Willkomme ...
Gourmet Tempel Ludwigsburg: Ein Festmahl für die Sinne (PR-Gateway, 22.03.2024)
Willkommen im Gourmet Tempel Ludwigsburg
Inmitten von Ludwigsburg ist der Gourmet Tempel Ludwigsburg nicht nur ein Restaurant, sondern ein Ort des Genusses, der Gemeinschaft und der kulturellen Entdeckung.
Inhalt
-Die Philosophie des Genusses - Essen als Kunstform
-Eine Reise durch die Authentische Chinesische Küche
-Traditionelle Suppen und Dim Sum: Ein Blick in die Vergang ...
Neuer hoch effizienter BHKW-Gasmotor der 2,5 Liter-Klasse von MAMotec (PR-Gateway, 19.03.2024)
MAMotec MAG24.4 Gasmotor für den Einsatz in Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen und kleineren Energieerzeugungseinheiten, schließt Lücke im Motorenmarkt
Kuppenheim, 19. März 2024 - MAMotec stellt einen neuen und besonders effizienten Gasmotor für Betreiber von kleineren Blockheizkraftwerken (BHKW) inklusive der Möglichkeit der Kraft-Wärme-Koppelung vor. Der Motor MAG24.4 steht nach der Entwicklung und dem erfolgreichen Feldtest mit über 40 Motoren in einem konkreten Kundenprojekt ab sofort z ...
Der FLASH Report PREVIEW: Mehr als nur ein Blick Voraus (PR-Gateway, 12.03.2024)
Die steigende Nachfrage von Gebrauchtwagenkäufern nach Elektroautos mit einem unabhängigen Zertifikat über den Zustand der Antriebsbatterie spiegelt den Wandel in den Prioritäten der Verbraucher wider. Gemäß einer aktuellen DAT-Studie ist für beeindruckende 73 % der potenziellen Käufer ein Batteriezertifikat genauso wichtig oder wichtiger als der Kilometerstand.
Um diesem Bedarf gerecht zu werden und den Elektroauto Gebrauchtwagenmarkt weiter zu fördern, hat AVILOO Battery D ...
EUGENIE SCHWARZWALD X STEIGENBERGER HOTEL HERRENHOF (PR-Gateway, 07.03.2024)
TEA TIME À LA EUGENIE IN BeLAS WOHNZIMMER & BAR
Das Steigenberger Hotel Herrenhof feiert den Internationalen Frauentag 2024 ab dem 8. März 2024 mit einer Reminiszenz an die Pionierin der Mädchenbildung: Eugenie Schwarzwald. In Belas Wohnzimmer & Bar: mit einer kunstvollen Ausstellung, einer luxuriösen Tea Time à la Eugenie, mit Eugenies NOgroni und im ganzen Haus vor und hinter den Kulissen, getreu dem Motto der Vereinten Nationen 2024 zum Welt-Frauen-Tag: "Invest in Women: Accelerate ...
| Werbung bei RechtsPortal-247.de: |
| GmbH und der nachträglich errichtete Aufsichtsrat |
|
|
Aktuelles Amazon-Schnäppchen
|
|
|
Video Tipp @ RechtsPortal-247.de
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
Verwandte Links
|
|
|
Artikel Bewertung
|
|
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
|
Online Werbung
|
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
|
